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Iran warnt Webseiten-Betreiber

Teheran (dpa) - Die Revolutionsgarden im Iran haben Betreiber regierungskritischer Internetseiten vor Strafverfolgung gewarnt. Die Garden, die hinter Präsident Mahmud Ahmadinedschad stehen, erklärten, «Informationen, die zu Spannungen führen», müssten aus dem Internet genommen werden.

Ansonsten drohten rechtliche Schritte, hieß es am Mittwoch in der offensichtlich an die Adresse der Anhänger des Wahlverlierers Mir Hussein Mussawi gerichteten Warnung weiter.

Mussawis Anhänger haben den Kurzmitteilungsdienst Twitter und das soziale Netzwerk Facebook im Internet als Foren genutzt, um die Unterstützung für ihren Kandidaten und Demonstrationen zu organisieren. Die Seiten seien zwar mittlerweile gefiltert und der Zugang verlangsamt, er sei aber noch möglich.

Die US-Regierung hat einem Zeitungsbericht zufolge Twitter wegen seiner Rolle bei den Protesten im Iran gebeten, Wartungsarbeiten zu verschieben. «Wir haben ihnen klargemacht, dass sie eine wichtige Form der Kommunikation darstellen», sagte ein hoher Beamter des US- Außenministeriums nach Angaben der Online-Ausgabe der Zeitung «Washington Times» vom Dienstag. Durch Twitter könnten Botschaften die Runde machen. Offiziell wollte das Außenministerium in Washington lediglich bestätigten, dass es «das ganze Wochenende» mit Twitter in Verbindung gestanden habe, aber nicht weshalb.

Twitter veröffentlichte am Montag eine Mitteilung, dass der Dienst die Wartung bis Mittwoch verschiebe. «Twitter spielt derzeit eine wichtige Kommunikationsrolle im Iran», hieß es dort. Das iranische Kultusministerium hatte ausländischen Korrespondenten am Dienstag verboten, über nicht genehmigte Proteste zu berichten.

Präsident Ahmadinedschad erklärte am Mittwoch, der Ausgang der Präsidentenwahl zeige die Unterstützung für die Regierungsarbeit, berichtete die Nachrichtenagentur Fars. «De facto war die Wahl eine Volksabstimmung über das islamische System im Iran», sagte er bei einer Kabinettssitzung.

Die Mussawi-Anhänger wollten am Mittwoch erneut gegen Ahmadinedschad protestieren. Sie sprechen von Betrug und fordern Neuwahlen. Am Donnerstag ist vor dem Büro der Vereinten Nation in Teheran ein Protest geplant, wie aus informierten Kreisen verlautete.

Konflikte / Wahlen / Iran
17.06.2009 · 12:41 Uhr
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