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Iran-Experte bezweifelt Wirkung von Sanktionen

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Berlin (dpa) - Der SPD-Iran-Experte Rolf Mützenich bezweifelt, dass schärfere Sanktionen gegen Teheran die erhoffte Wirkung erreichen. Es sei völlig ungewiss, ob damit eine Verhaltensänderung beim iranischen Nuklearprogramm erzwungen werden könne.

Unabhängig von einem neuen UN-Beschluss solle die Staatengemeinschaft deshalb das Angebot Teherans annehmen und die festgefahrenen Atom-Verhandlungen wieder aufnehmen, sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion der dpa.

Wichtig ist nach Ansicht des SPD-Politikers, dass die von den fünf Vetomächten und Deutschland abgestimmte Iran-Resolution auch die breite Zustimmung der zehn nichtständigen Mitglieder im UN- Sicherheitsrat bekommt. Das höchste UN-Gremium dürfe sich nicht spalten lassen. Es müsse auch vermieden werden, die Bemühungen von Brasilien und der Türkei um eine Lösung zu konterkarieren.

Der unter Vermittlung beider Länder vorgelegte Vertragsentwurf für eine Urananreicherung außerhalb Irans habe die ausdrückliche Billigung der höchsten Instanzen in Teheran. Insofern sei damit durchaus Bewegung in den Atomstreit gekommen. Entscheidend werde sein, ob der Atomenergiebehörde IAEA eine entscheidende Kontrolle eingeräumt werde, sagte Mützenich, der Vorsitzender der deutsch-iranischen Parlamentariergruppe ist.

UN / Atom / Konflikte / Iran
20.05.2010 · 06:57 Uhr
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