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Innerhalb der CDU wächst Kritik an Parteiführung

Bundeskanzlerin Merkel (CDU), hier im Orchideengarten in Singapur, muss sich heftige Kritik aus der eigenen Partei anhören.Großansicht

Berlin (dpa) - In der CDU wächst nach den jüngsten Wahlniederlagen und dem rasanten Atom-Schwenk die Kritik an der Parteispitze. Der hessische CDU-Fraktionschef Christean Wagner warf CDU-Chefin Angela Merkel vor, das Profil der Partei bis zur Unkenntlichkeit verwässert zu haben.

Der Vorsitzende der Jungen Union, Philipp Mißfelder, knöpfte sich CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe vor. Mißfelder bezog sich auf Gröhes Vorschlag, CDU-Listen künftig für interessante Köpfe aus der Kunstszene zu öffnen: «Bürger, die sich in Vereinen engagieren, sind geborene Kandidaten für öffentliche Ämter. Aber Künstler? Vielleicht sollten wir es einmal mit einem Clown versuchen», sagte Präsidiumsmitglied Mißfelder der Zeitung «Die Welt» (Montag).

Der JU-Vorsitzende monierte: «Es heißt, wir verlieren in den großen Städten. Richtig ist: Wir verlieren überall, in der Stadt und auf dem Land. Wir verschrecken immer mehr Wähler, die nicht verstehen können, warum wir uns in einen Überbietungswettbewerb mit den Grünen begeben, den wir nicht gewinnen können.»

Nach Einschätzung des langjährigen Merkel-Kritikers Wagner verliert die Union, «was ihren Kernwählern am allerwichtigsten ist, nämlich die Grundsatztreue». Die Hauptursache für die fehlende Wählerakzeptanz der Union liege in ihrem Defizit an programmatischer Erkennbarkeit, zitiert das Magazin «Der Spiegel» aus einem Papier Wagners. In der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung» kritisierte der hessische Fraktionschef den «Zickzackkurs» beim Umgang mit den Grünen. Die Union müsse wieder deutlicher «für Freiheit und soziale Marktwirtschaft, für Christentum und Nation, für innere und äußere Sicherheit, für Heimat, Familie und Tradition» einstehen.

Auch Mißfelder meinte, die CDU dürfe nicht, wie von der Parteiführung angedacht, auf Themen wie Klimawandel oder Integration setzen: «Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit sind die Themen, die auch die Bürger in den Städten mehr bewegen, als wir manchmal denken.»

Sachsens CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer ist unzufrieden mit der Energiedebatte seiner Partei. «Wir haben den falschen Zugang zu diesem Thema gewählt», sagte er der Nachrichtenagentur dpa in Dresden. «Statt moralisch über Gut und Böse zu urteilen, was nur in Sackgassen führt, müssen wir Aspekte wie Wirtschaftlichkeit und technische Machbarkeit beleuchten.» Die Grünen seien eine Partei der Besserverdienenden - «von dort darf man nicht erwarten, dass auf die Bezahlbarkeit geachtet wird».

Parteien / CDU
05.06.2011 · 22:20 Uhr
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