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Innenminister: Fusion BKA/Bundespolizei sinnvoll

Bundesinnenminister de Maizière hält eine möglichst rasche Zusammenlegung von Bundespolizei und BKA für sinnvoll.Großansicht

Berlin (dpa) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hält eine möglichst rasche Zusammenlegung von Bundespolizei und Bundeskriminalamt (BKA) für sinnvoll.

«Den Hauptvorschlag aus den Polizeien des Bundes eine Polizei des Bundes zu machen, finde ich überzeugend, bedenkenswert und verfolgenswert», sagte de Maizière am Donnerstag in Berlin über die Empfehlung einer von ihm eingesetzten Expertenkommission. «Wenn man so etwas macht (...), dann würde ich für eine schnelle Organisationsreform im Laufe dieser Legislaturperiode plädieren.» Er sprach sich aber gegen die Schaffung eines «deutschen FBI» nach US-Vorbild aus.

Der Innenminister will eine politische Grundentscheidung über den Behördenzuschnitt und den Zeitplan der Reform im kommenden Frühjahr treffen, wie er ankündigte. Die Expertenkommission unter dem früheren Verfassungsschutz-Präsidenten Eckart Werthebach schlägt vor, den Prozess über mehrere Jahre zu strecken. De Maizière sagte, das Grundgesetz solle für die Reform ebenso wenig geändert werden wie die Befugnisse.

Es sei offen, ob es mehr oder weniger Stellen geben werde. «Das Ziel besteht aber nicht darin, Stellen abzubauen», betonte der Minister. Es gehe um mehr Sicherheit. Die Standorte sollten im Wesentlichen erhalten bleiben.

Innere Sicherheit / Behörden
09.12.2010 · 11:15 Uhr
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