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Immunität von Jörg Tauss aufgehoben

Berlin (dpa) - Der Bundestag hat die Immunität des fraktionslosen Abgeordneten Jörg Tauss aufgehoben. Damit ist der Weg für eine Anklageerhebung gegen den früheren SPD-Parlamentarier wegen des Besitzes von Kinderpornografie frei. Für die Anklageerhebung durch die Karlsruher Staatsanwaltschaft war eine neue Genehmigung durch das Parlament erforderlich. Bereits im März war Tauss der Schutz vor Strafverfolgung entzogen worden, um Hausdurchsuchungen zu ermöglichen. Dabei war einschlägiges Material beschlagnahmt worden.
Bundestag / Abgeordnete
08.09.2009 · 17:21 Uhr
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