Hofreiter fordert Neuwahlen - Linkspartei soll sich erklären

Berlin (dts) - Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat Union und SPD aufgefordert, den Weg für Neuwahlen freizumachen. "Die Koalition ist in einem erbärmlichen Zustand. Die Gemeinsamkeiten von Union und SPD sind aufgebraucht, die Regierungsparteien versinken im Dauerstreit", sagte Hofreiter der "Welt".

"Wenn das so weitergeht, wären Neuwahlen tatsächlich das Beste für Deutschland." Zugleich deutete Hofreiter seinen Verzicht auf die Spitzenkandidatur bei der nächsten Bundestagswahl an. "Für mich selbst gilt: Ich kandidiere im Herbst als Fraktionsvorsitzender", sagte er. Auf die Nachfrage, ob er damit die Spitzenkandidatur nicht anstrebe, antwortete er: "Fraktionsvorsitzender ist ein schönes Amt bei den Grünen. Mehr ist dazu jetzt nicht zu sagen." Bei der vergangenen Bundestagswahl waren Jürgen Trittin und Katrin Göring-Eckardt als grüne Spitzenkandidaten angetreten. Für die nächste Wahl hat der schleswig-holsteinische Umweltminister Robert Habeck bereits sein Interesse bekundet. Hofreiter verlangte von der Linkspartei eine Klärung, "ob sie bereit ist, zu regieren". Wenn man sich die Programmatik anschaue, "haben die Grünen natürlich mehr Übereinstimmung mit SPD und Linkspartei als mit der Union", betonte er. Mit ihrer Haltung "bei einigen Punkten in der Außenpolitik" torpediere die Linke allerdings eine mögliche Alternative. "In einer Demokratie ist es wichtig, dass es echte Alternativen gibt", sagte er. "Die Bürger dürfen vor der Bundestagswahl nicht das Gefühl haben, dass es nur noch darum geht, wer mit der Union koaliert."