News
 

Höhn: Hinter Atomstreit der Koalition steckt Machtkampf

Nach Meinung der Grünen-Politikerin Bärbel Höhn würden die Energiepreise durch eine Verlängerung der Atomlaufzeiten nach oben geschraubt. (Archivbild)Großansicht

Berlin (dpa) - Hinter den unterschiedlichen Einschätzungen zur Atomkraft in der Koalition steckt nach Ansicht der Grünen auch ein Machtkampf um Schwarz-Grün.

«Momentan gibt es in der CDU nicht nur ein Streit um eine Verlängerung der Laufzeiten», sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Bärbel Höhn am Samstag der Nachrichtenagentur dpa in Berlin. «Die Befürworter wissen genau, dass eine Verlängerung das Tor zu Schwarz-Grün zu macht.»

Die Union befinde sich in der Frage in einem klassischen Richtungsstreit über eine Öffnung hin zu den Grünen. «Diese Machtfrage überlagert die Sachentscheidung.» Nach dem jüngsten ZDF-Politbarometer erreichen die Grünen mit 16 Prozent derzeit einen Rekordwert, während die Union bei 33 Prozent verharrt.

Höhn bekräftigte, die Bundestagsfraktionen von SPD und Grünen würden eine Normenkontrollklage beim Bundesverfassungsgericht einreichen, wenn die Laufzeiten verlängert werden sollen.

Die Fraktionsvize zeigte sich nicht überrascht, dass die Koalition angesichts des noch unveröffentlichten Energie-Gutachtens bereits unterschiedliche Interpretationen über den künftigen Atom-Bedarf kursieren lässt: «Mal wieder streiten sie, und das sieht man jetzt auch am Durchstechen von Informationen.»

Höhn warf der Regierung vor, den Gutachtern unzureichende Vorgaben gemacht zu haben. «Die Studien wurden in Auftrag gegeben, um Laufzeitverlängerung zu untersuchen», bemängelte sie. «Es war keine Studie dabei, die untersucht: Was heißt 40, 60 oder 80 Prozent Strom aus Erneuerbaren Energien?»

Noch vor vier Jahren seien die Gutachter der Prognos AG zu dem Ergebnis gekommen, auch im Fall der planmäßigen Abschaltung der Atomkraftwerke sei die Energieversorgung gewährleistet - und zwar ohne zugekauften Strom.

Das Gebot der Stunde sei, in die Stromnetze als Basis für den Ausbau bei Erneuerbaren Energien zu investieren. Mit einer Verlängerung der Atomlaufzeiten würde die Koalition nach Ansicht Höhns die marktbeherrschende Stellung der großen Stromkonzerne zementieren. «So würden die Energiepreise nach oben geschraubt», warnte Höhn.

Nach Abschluss des Gutachtens zu den Energieszenarien gibt es unterschiedliche Interpretationen. In Koalitionskreisen hieß es einerseits, die Vorteile von Laufzeitverlängerungen bei den Atomkraftwerken hielten sich in Grenzen. Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) bewertete das Gutachten dagegen als klares Votum für den volkswirtschaftlichen Nutzen von Laufzeitverlängerungen.

Energie / Atom
28.08.2010 · 21:09 Uhr
[0 Kommentare]

Die aktuellen Schlagzeilen

 
 

News-Suche

 

News-Archiv

 
Diese Woche
24.10.2017(Heute)
23.10.2017(Gestern)
Letzte Woche
Vorletzte Woche
Top News

Weitere Themen