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Höhere Strompreise durch Atomkompromiss möglich

Verbraucher könnten künftig für Strom tiefer in die Tasche greifen (Archiv- und Symbolbild).Großansicht

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung hat keine Vorsorge getroffen, um Strompreiserhöhungen als Folge des Atomkompromisses zu verhindern. Das geht aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage des Linken-Vorsitzenden Klaus Ernst hervor, die der Deutschen Presse-Agentur dpa vorliegt.

Die Linke befürchtet, dass die Stromkonzerne die Zahlungen, die sie für die Verlängerung der Laufzeiten zu leisten haben, auf die Verbraucherpreise umlegen.

«Die Preisbildung bestimmt sich grundsätzlich nach Angebot und Nachfrage», heißt es in der Antwort von Staatssekretär Jochen Homann auf eine entsprechende Anfrage von Ernst. Aber Verbraucher könnten bei höheren Strompreisen zu einem anderen Anbieter wechseln. Zugleich vertrat Homann die Ansicht, die Laufzeitverlängerung habe eine dämpfende Wirkung auf den Strompreis.

Die Konzerne müssen von 2011 bis 2016 eine Atomsteuer von jährlich 2,3 Milliarden Euro bezahlen plus mehrere hundert Millionen für einen Fonds zum Ausbau der Ökoenergien. Ab 2016 will der Bund mit dem Fonds dann insgesamt 14,5 Milliarden Euro abschöpfen - so dass insgesamt eine Summe von rund 30 Milliarden zustande kommen soll.

«Der Atomkompromiss wird den Strom verteuern», sagte Ernst. Es gebe keinen Schutz, damit die Stromkonzerne ihre Kosten nicht auf die Verbraucherpreise umlegen. Wenn man die Abschöpfung von 30 Milliarden Euro auf sechs Jahre hochrechne, könnte jede Kilowattstunde Strom rund einen Cent teurer werden.

«Die Stromkonzerne müssten mindestens zu einem Strompreisstopp und zur Einführung von Sozialtarifen verpflichtet werden», forderte Ernst. «Der Atomdeal ist ein Geschäft zulasten der Stromverbraucher: Die Konzerne kassieren, der Staat schöpft ab, die Bürger zahlen die Rechnung.»

Aus Protest gegen die geplante Laufzeitverlängerung von durchschnittlich 12 Jahren ist heute (Samstag/1200) in Berlin eine Demonstration gegen die schwarz-gelbe Energiepolitik geplant, zu der mehrere zehntausend Menschen erwartet werden. «Unser Ziel ist es, dass die Pläne der Bundesregierung noch gekippt werden», sagte Mitorganisator Jochen Stay der dpa. 150 Busse und drei Sonderzüge würden nach Berlin fahren.

Energie / Atom
18.09.2010 · 10:01 Uhr
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