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Hintergrund: Zurückgetreten, nicht mehr angetreten, abgewählt

Iveta RadicovaGroßansicht

Berlin/Athen/Rom (dpa) - Immer mehr europäische Regierungschefs fallen der Schuldenkrise zum Opfer. Als nächster steht der Grieche Giorgos Papandreou unmittelbar vor dem Rücktritt. Weitere Spitzenpolitiker sind abgewählt oder wollen bei anstehenden Neuwahlen nicht wieder antreten. Hier ein Überblick:

- Abgewählt ist Brian Cowen, bis zum Frühjahr irischer Regierungschef: Er schaffte es noch, ein hartes Sparprogramm auf der Insel durchzupauken. Kurz darauf, im Februar, jagten ihn die Iren mit einer Erdrutschniederlage aus dem Amt.

- Der spanische Ministerpräsident José Luis Zapatero steht kurz vor seinem Abschied. Er verkündete im April, nicht mehr zur Wiederwahl antreten zu wollen. Bei den vorgezogenen Wahlen am 20. November droht den regierenden Sozialisten ein Debakel. Zapateros Popularität war im Zuge der drastischen Sparmaßnahmen in den Keller gerasselt.

- Mit einer krachenden Wahlniederlage wurde der portugiesische Regierungschef José Sócrates im Juni aus dem Amt gejagt. Er hatte das Handtuch geworfen, als seine Minderheitsregierung keine Mehrheit mehr für das vierte Sparpaket innerhalb von elf Monaten gefunden hatte. Seit der Neuwahl gibt es eine liberal-konservative Regierung unter Pedro Passos Coelho, die bereits mächtig unter Druck steht.

- Die slowakische Ministerpräsidentin Iveta Radicova ist nur noch geschäftsführend im Amt. Sie verlor eine Parlamentsabstimmung über die Rettungsschirm-Ausweitung, die sie mit der Vertrauensfrage verknüpft hatte. Der neoliberale Koalitionspartner SaS verweigerte ihr die Gefolgschaft - damit war Radicovas Regierung am Ende. Vor wenigen Tagen kündigte sie ihren Austritt aus der Regierungspartei an.

- Vom Parlament abgewählt ist Borut Pahor, Regierungschef in Slowenien: Der Sozialdemokrat scheiterte an den ausufernden Staatsschulden und den explodierenden Kosten der Sozialsysteme. Am 4. Dezember soll es Neuwahlen geben, die dürfte der konservative Oppositionsführer Janez Jansa gewinnen.

- Unmittelbar vor seinem Rücktritt steht der griechische Regierungschef Giorgos Papandreou. Oppositionsführer Antonis Samaras hatte Papandreous Bereitschaft zum Rücktritt zur Bedingung für Gespräche über eine Einheitsregierung gemacht. Als Nachfolger ist der ehemalige griechische Vizepräsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Lucas Papademos, im Gespräch.

EU / Finanzen
07.11.2011 · 22:40 Uhr
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