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Hintergrund: Wo die Jugend die Wahl hat

Der Schüler Julian Burmester wirft seine beiden Stimmzettelhefte zur Bürgerschaftswahl in Bremen in zwei entsprechend gekennzeichnete Wahlurnen.Großansicht

Berlin (dpa) - In Bremen konnten erstmals bei einer Landtagswahl in Deutschland auch 16- und 17-Jährige ihre Stimme abgeben.

In Berlin war am 12. Mai ein Gesetzentwurf der Grünen für eine entsprechende Herabsetzung des Wahlalters im Abgeordnetenhaus gescheitert. Obwohl die Regierungsfraktionen von SPD und Linke es eigentlich befürworten, kam bei einer Abstimmung nicht die notwendige verfassungsändernde Zweidrittel-Mehrheit zusammen. Auch in Baden- Württemberg bleibt es vorerst beim Landtags-Wahlalter ab 18. Die im April im Entwurf für die grün-rote Koalitionsvereinbarung vorgesehene Senkung auf 16 Jahre wurde wieder gestrichen.

Das Kommunalwahlrecht ab 16 haben Jugendliche inzwischen in 6 von 16 Bundesländern: Niedersachsen, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein. Bei nationalen Wahlen erlaubt Österreich als einziges Land Europas das Wählen ab 16 Jahren. Weltweit können nur in wenigen weiteren Staaten 16- und 17-Jährige an den Wahlurnen mitbestimmen, etwa in Kuba, Nicaragua und Brasilien.

Wahlen / Bürgerschaft / Bremen
23.05.2011 · 13:31 Uhr
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