News
 

Hintergrund: Wie funktioniert eine OB-Abwahl?

Unterschriften gegen SauerlandGroßansicht

Düsseldorf (dpa) - Nach dem katastrophalen Verlauf der Loveparade will sich Duisburgs Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU) einer Abwahl stellen. Das liegt jedoch nach der Gemeindeordnung nicht allein in seiner Hand. Zunächst muss der Duisburger Stadtrat tätig werden - und dann die Bürger fragen.

Die nordrhein-westfälische Gemeindeordnung schreibt vor, dass mindestens die Hälfte aller Ratsmitglieder ein entsprechendes Verfahren beantragen muss. Danach müssen dann mindestens zwei Drittel dem Abwahlbeschluss selbst zustimmen. Darüber muss laut Gemeindeordnung namentlich abgestimmt werden. Der Rat allein kann aber die Abwahl des direkt gewählten Oberbürgermeisters nicht beschließen.

Letztlich entscheiden die Bürger. Der Rat muss nach seinem Beschluss einen Bürgerentscheid einleiten. Mindestens ein Viertel der Wahlberechtigten muss am Entscheid teilnehmen. Wenn von diesen wiederum mehr als die Hälfte zustimmt, ist das Stadtoberhaupt aus dem Amt.

Der Bürgermeister kann allerdings auch von sich aus binnen einer Woche nach dem Ratsbeschluss zur Abwahl auf das Votum der Bürger verzichten. Dies muss er seinem Stellvertreter schriftlich erklären. In diesem Fall gilt er sofort als abgewählt. Sollte das Stadtoberhaupt diese Konsequenz ziehen, müssten innerhalb von sechs Monaten nach seinem Ausscheiden aus dem Amt Neuwahlen angesetzt werden.

Der Duisburger Stadtrat hat 74 Mitglieder. 30 stellt die SPD, 25 die CDU, 6 die Grünen, 6 die Linke. Zudem gehören ihm 3 Mitglieder der FDP und 3 von den Duisburger Wählergemeinschaften (DWG) an. Ein Stadtrat ist fraktionslos. OB Sauerland hat zusätzlich eine Stimme im Rat. Die CDU und Sauerland könnten also zusammen einen Abwahlbeschluss notfalls verhindern.

Gemeindeordnung

Rat der Stadt Duisburg

Notfälle / Loveparade
02.08.2010 · 21:51 Uhr
[4 Kommentare]

Die aktuellen Schlagzeilen

 
 

 

News-Archiv

 
Diese Woche
19.01.2017(Heute)
18.01.2017(Gestern)
17.01.2017(Di)
16.01.2017(Mo)
Letzte Woche
Vorletzte Woche
Top News

Weitere Themen