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Hintergrund: Was sich für Hartz-IV-Empfänger ändert

Berlin (dpa) - Das Bundesverfassungsgericht zwang die Regierung, bis Ende des Jahres die Grundsicherung für die rund 6,7 Millionen Hartz-IV-Bezieher neu zu berechnen. Für zwei Millionen bedürftige Kinder sollen die Berufs- und Bildungschancen verbessert werden.

Zum 1. Januar 2011 soll der Regelsatz um 5 auf 364 Euro steigen. Leben zwei Hartz-IV-Empfänger zusammen, sollen sie - neben ihrer Wohnungswarmmiete - jeweils 90 Prozent davon erhalten - das sind 656 Euro zusammen. Die Entwicklung der Regelsätze soll an die von Preisen und Löhnen angepasst werden.

Nach der neuen Berechnung sind etwa für Lebensmittel und alkoholfreie Getränke 128,46 Euro monatlich angesetzt. Für Strom und Wohnungsinstandhaltung sind es 30,24 Euro, für Möbel, Hausgeräte und Heimtextilien 27,41 Euro. Für die Fahrt mit Bussen und Bahnen stehen dem Langzeitarbeitslosen künftig 22,78 Euro zur Verfügung. 39,96 Euro gibt es für Freizeit, Unterhaltung und Kultur, für den Gaststättenbesuche 7,16 Euro.

Gestrichen wurden die bisherigen Pauschalen für Tabak und Alkohol von zusammen 18,30 Euro im Monat. Die neue Hinzuverdienstregel bringt maximal 20 Euro mehr als bisher. Die ersten 100 Euro bleiben frei.

Bei den Kindersätzen bleibt alles beim Alten. Kinder bis 5 Jahre sollen weiter 215 Euro erhalten. Für die Altersgruppe von 6 bis 13 Jahren sind es 251 Euro und für die 14- bis 18-Jährigen 287 Euro.

Damit die 1,7 Millionen Kinder von Hartz-IV-Empfängern bessere Schul- und Jobchancen bekommen, will Schwarz-Gelb für deren Bildung pro Jahr rund 700 Millionen Euro zusätzlich bereitstellen. Dazu gehört (fast) kostenloses Schulmittagessen, Nachhilfe- oder Musikunterricht, der Besuch im Theater oder Zoo. Die Geldleistungen gehen direkt an die Träger der Angebote. Vom Bildungspaket profitieren sollen auch jene 300 000 Kinder, deren Eltern als Geringverdiener den Kinderzuschlag von bis zu 140 Euro im Monat bekommen, damit sie erst gar nicht ins Hartz-IV-System rutschen.

Arbeitsmarkt / Soziales
20.10.2010 · 21:49 Uhr
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