News
 

Hintergrund: Volksentscheid in Hamburg

Hamburg (dpa) - Wollen die Schulreformgegner um die Initiative «Wir wollen lernen» an diesem Sonntag beim Volksentscheid erfolgreich sein, müssen sie zwei Bedingungen erfüllen.

Erstens muss mindestens ein Fünftel der wahlberechtigten Hamburger - also 247 335 Bürger - dem Vorschlag der Initiative zustimmen. Zweitens müssen die Reformgegner - sofern die erste Bedingung erfüllt ist - mehr Stimmen haben als die Verfechter der sechsjährigen Primarschulen. Insgesamt wahlberechtigt sind an diesem Sonntag 1 236 671 Frauen und Männer.

Nach Artikel 50 der Hamburger Verfassung sind Volksentscheide seit Dezember 2008 in der Hansestadt verbindlich. Wollen Regierung oder Parlament sie dennoch ändern, müssen sie das Volk in einem neuen Volksentscheid danach fragen - sofern 2,5 Prozent der Wahlberechtigten (etwa 30 000) dies innerhalb von drei Monaten verlangen. Volksentscheide finden grundsätzlich an Bürgerschafts- oder Bundestagswahlen statt - außer die Initiatoren selbst verlangen einen anderen Termin.

Die Initiative «Wir wollen lernen» um den Anwalt Walter Scheuerl hatte im November 2009 für das dem Volksentscheid vorgeschaltete Volksbegehren nach eigenen Angaben 184 500 Unterschriften vorgelegt. Wie viele davon tatsächlich gültig waren, ist unbekannt. Das Landeswahlamt hatte mit seinen Prüfungen aufgehört, nachdem die erforderliche Mindestzahl von 61 834 gültigen Unterschriften erreicht war.

Schulen / Reformen / Hamburg
18.07.2010 · 11:45 Uhr
[0 Kommentare]

Die aktuellen Schlagzeilen

 
 

 

News-Archiv

 
Diese Woche
Letzte Woche
Vorletzte Woche
Top News

Weitere Themen