News
 

Hintergrund: Subventionsabbau alla Koch/Steinbrück

Berlin (dpa) - Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) hat in der Spardebatte das von ihm selbst mit dem SPD-Politiker Peer Steinbrück erarbeitete «Koch/Steinbrück-Papier» zum Subventionsabbau als Vorbild ins Gespräch gebracht.

Die im Jahr 2003 gemeinsam erarbeitete Liste war Basis für einen parteiübergreifenden Kompromiss zum Abbau von Steuervergünstigungen und Finanzhilfen.

Die «Koch/Steinbrück-Liste» vom September 2003 sah in drei Jahren Kürzungen von insgesamt 15,8 Milliarden Euro vor. Danach sollten es dauerhaft 10,5 Milliarden Euro jährlich sein. Nach der «Rasenmäher- Methode» wurde «quer durch den Subventions-Garten» gekürzt. Das heißt, alle Begünstigungen werden gleichmäßig reduziert.

Große Teile der Liste wurden Ende 2003 nach einem langen Vermittlungsverfahren von Union und SPD ins Gesetzblatt gebracht. Viele Steuer-Privilegien wurden in einem Schritt reduziert, andere verteilt über mehrere Jahre.

Zu den gekürzten Steuervergünstigungen gehörten die Eigenheimzulage, die Pendlerpauschale, der Sparerfreibetrag und der Arbeitnehmerpauschbetrag. Die Finanzhilfen betrafen unter anderem Zuschüsse für den Schienenverkehr, Werften, Landwirtschaft und Fischerei.

Streichungen bei den Subventionen könnten dem Bund schnell viel Geld bringen. Schließlich werden mit 61 Finanzhilfen und 102 Steuervergünstigungen Wirtschaft und Berufsgruppen unterstützt. Das kostet den Bund im laufenden Jahr etwa 25 Milliarden Euro.

Hessische Staatskanzlei zum Koch-Steinbrück- Papier: http://dpaq.de/KoKPk

Haushalt
17.05.2010 · 08:59 Uhr
[1 Kommentar]

Die aktuellen Schlagzeilen

 
 

News-Suche

 

News-Archiv

 
Diese Woche
Letzte Woche
Vorletzte Woche
Top News

Weitere Themen