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Hintergrund: Schwarz-gelbe Koalitionen

Schwarz-gelbe Harmonie: Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (r.) und sein Stellvertreter Andreas Pinkwart (FDP).Großansicht
Hamburg (dpa) - Wenn sich CDU und FDP in Sachsen wie angekündigt die Macht teilen, werden sechs Bundesländer von Schwarz-Gelb regiert.

Union und FDP bestimmen derzeit schon die Politik in Baden- Württemberg (seit 1996), Niedersachsen (2003), Nordrhein-Westfalen (2005), Bayern (2008) und Hessen (2009). In allen Fällen stellt die Union den Ministerpräsidenten. Die FDP ist der Juniorpartner.

Einschließlich Sachsen hätten dann bundesweit fast 60 Millionen Bürger schwarz-gelbe Landesregierungen. Im Bundesrat würden diese Länder dann 33 der 69 Stimmen auf sich vereinigen. Das wären nur zwei Stimmen weniger als die erforderliche Mehrheit von 35.

Christlich-liberale Koalitionen haben in Bund und Ländern die Nachkriegspolitik über viele Jahre bestimmt. Zuletzt wurde in diesem Februar in Hessen unter Ministerpräsident Roland Koch (CDU) eine schwarz-gelbe Regierung neu gebildet. Zuvor hatte die Bayern-Wahl 2008 der 42-jährigen Alleinherrschaft der CSU ein Ende bereitet und die Partei in eine Koalition mit der FDP gezwungen.

Auch für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist Schwarz-Gelb das Wunschbündnis nach der Bundestagswahl Ende September. Den Umfragen zufolge gibt es Chancen, dass dieses Bündnis in Berlin die künftige Regierung stellt.

Das Ergebnis der Bundestagswahl 2005 hatte für solch eine Allianz nicht gereicht: Die Union ging mit der SPD eine große Koalition ein, und die FDP blieb in der Opposition.

Im Oktober 1998 war die 16 Jahre lang amtierende schwarz-gelbe Regierung unter Helmut Kohl (CDU) von Rot-Grün mit Gerhard Schröder (SPD) als Kanzler abgelöst worden.

Wahlen / Landtag
30.08.2009 · 19:14 Uhr
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