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Hintergrund: Rund 200 Jahre Wehrpflicht

Berlin (dpa) - Die Wehrpflicht hat in Deutschland eine rund 200-jährige Geschichte, allerdings mit Unterbrechungen. Im Zuge der Bundeswehrreform wird sie nun möglicherweise ausgesetzt.

Wie entstand die Wehrpflicht in Deutschland?

Die Wehrpflicht in Deutschland hat ihren Ursprung in den Freiheitskriegen gegen Napoleon zu Anfang des 19. Jahrhunderts. Nach dem Ersten Weltkrieg wurde sie dem unterlegenen Deutschen Reich im Versailler Vertrag von den Siegermächten verboten. 1935 wurden diese Vertragsregelungen von den Nationalsozialisten mit der Wiedereinführung gebrochen. Die Wehrpflicht wurde von den Nazis zum Truppenaufbau für den Zweiten Weltkrieg genutzt. Nach 1945 dauerte es zwölf Jahre bis zur Wiedereinführung der Wehrpflicht. Die DDR zog 1962 nach dem Mauerbau nach.

Soll die Wehrpflicht jetzt abgeschafft werden?

Rechtlich gesehen wird die Wehrpflicht nicht abgeschafft. Sie bleibt im Grundgesetz verankert. In Artikel 12a der Verfassung wird es weiter heißen: «Männer können vom vollendeten achtzehnten Lebensjahr an zum Dienst in den Streitkräften, im Bundesgrenzschutz oder in einem Zivilschutzverband verpflichtet werden.» Entscheidend dabei ist das Wort «können». Es ermöglicht dem Gesetzgeber ein Aussetzen der Wehrpflicht mit einfacher Mehrheit im Bundestag. Ersetzt werden könnte sie durch einen Freiwilligendienst, der in erster Linie zur Rekrutierung von Nachwuchs dienen würde.

Kann der Pflichtdienst wieder eingeführt werden, wenn er einmal ausgesetzt ist?

Wenn sich die Sicherheitslage entsprechend verändert, könnte die Wehrpflicht per einfachem Gesetz wieder eingeführt werden. Der Aufwand wäre aber immens, und politisch wäre ein solcher Schritt nur sehr schwer vermittelbar. Kein Land, das die Wehrpflicht in den vergangenen Jahrzehnten ausgesetzt hat, hat sie wieder eingeführt.

Kann man über eine Abschaffung der Wehrpflicht sparen?

Die Bundeswehrreform soll den Staatshaushalt laut Kabinettsbeschluss bis 2014 um 8,3 Milliarden Euro entlasten. Mit der Abschaffung der Wehrpflicht lässt sich nach Einschätzung von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) aber nicht sparen. Zwar hat sein Haus berechnet, dass die Wehrpflichtigen und die freiwillig Längerdienenden pro Jahr etwa eine Milliarde Euro kosten. Allerdings fielen bei der Umwandlung in eine Berufsarmee auch erhebliche Kosten für die Rekrutierung von Nachwuchs an.

Wie ist die Haltung der Parteien zur Wehrpflicht?

Grüne und Linke sind Wehrpflichtgegner, die SPD ist für einen Freiwilligendienst, die FDP will die Wehrpflicht aussetzen. Entscheidend wird sein, wie die Auseinandersetzung in der Union verläuft. Vielen CDU- und CSU-Politikern gilt die Wehrpflicht immer noch als «heilige Kuh». Die Entscheidung wird voraussichtlich auf den Parteitagen von CSU und CDU Ende Oktober und Mitte November fallen.

Verteidigung / Bundeswehr / Reform
23.08.2010 · 21:55 Uhr
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