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Hintergrund: Mögliche Koalitionen in Thüringen

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Erfurt (dpa) - Nach der Landtagswahl in Thüringen kann die bislang alleinregierende CDU nur in einer großen Koalition an der Macht bleiben. Denkbar ist aber auch eine Koalition aus SPD, Linker und Grünen. Was spricht für die einzelnen Konstellationen, was dagegen?

ROT-ROT-GRÜN: Für ein solches Bündnis sprechen die gemeinsamen politischen Ziele: Einführung eines längeren gemeinsamen Lernens bis zur achten Klasse, 2000 neue Kindergarten-Erzieherinnen, Förderung erneuerbarer Energien, Bürgschaftsprogramme für kleine Unternehmen, Verwaltungs- und Gebietsreform, Einsatz für Mindestlöhne. Gegen das Bündnis sprechen machtpolitische Gründe: SPD-Chef Christoph Matschie und auch die Grünen haben sich festgelegt, keinen Ministerpräsidenten der Linken zu wählen - die Linke ist aber die stärkste Kraft der drei. Ein weiteres Problem sind zwei Stasi-belastete Linken- Abgeordnete, mit denen Teile von SPD und Grünen nicht zusammenarbeiten wollen..

SCHWARZ-ROT: Die inhaltlichen Schnittmengen sind gering, bei den Themen Bildung und Gebietsreform sind die Positionen von CDU und SPD sogar konträr. Auch in der Wirtschaftspolitik gibt es große Unterschiede, vor allem beim Einsatz für Mindestlöhne und der angestrebten Stärkung der Gewerkschaften. Gemeinsamkeiten gibt es im Sozialbereich, etwa beim Kampf gegen Kinderarmut und Ansiedlungshilfen für Hausärzte.

Thüringen
03.09.2009 · 12:48 Uhr
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