News
 

Hintergrund: Mögliche Koalitionen

Düsseldorf (dpa) - Das sich abzeichnende Fünf-Parteien-System hat auch die Koalitionsmöglichkeiten im Düsseldorfer Landtag deutlich erweitert. Viele Kombinationen sind möglich, die Parteien haben nur wenige ausgeschlossen. Die Bündnismöglichkeiten im Einzelnen:

SCHWARZ-GELB: CDU und FDP möchten ihre 2005 geschlossene Koalition fortsetzen, haben dafür in den Umfragen derzeit aber keine Mehrheit. Seit Schwarz-Gelb im Bund regiert, haben auch in Düsseldorf die Konflikte zugenommen. Die größten Differenzen gibt es in der Schulpolitik und auf dem Gebiet der inneren Sicherheit. Die FDP wirft der CDU vor, sich nicht entschieden genug von den Grünen abzugrenzen.

ROT-GRÜN: Eine Neuauflage der von 1995 bis 2005 regierenden Koalition ist die erklärte Wunschkombination von Sozialdemokraten wie Grünen. Dabei haben beiden Seiten keine guten Erfahrungen mit Rot- Grün gemacht. SPD und Grüne stritten oftmals wie die Kesselflicker - etwa über den Braunkohlentagebau Garzweiler II. SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft versichert, die SPD habe aus den damaligen Konflikten gelernt. Sie verspricht einen besseren Umgang mit den Grünen. Auch Rot-Grün hat in den Umfragen derzeit keine Mehrheit.

SCHWARZ-GRÜN: Ausgeschlossen haben weder CDU noch Grüne diese Kombination. «Schwarz-Grün wäre besser für das Land als eine große Koalition», sagt Grünen-Fraktionsvize Reiner Priggen. CDU- Ministerpräsident Jürgen Rüttgers versichert: «Ich möchte nicht mit den Grünen koalieren.» Haupthindernis für eine schwarz-grüne Koalition ist die Schulpolitik. In den Meinungsumfragen erhielten CDU und Grüne zusammen zuletzt mehr Prozentpunkte als Schwarz-Gelb oder Rot-Grün.

ROT-GRÜN-ROT: Den Umfragen zufolge könnten SPD, Grüne und Linke eine gemeinsame Regierung bilden - ob sie das wollen, ist offen. Kraft sagt lediglich gebetsmühlenartig, die Linke sei «derzeit nicht regierungsfähig». Auch die Grünen schließen eine Koalition mit der Linken nicht komplett aus. Die Linke macht SPD und Grünen zunehmend Avancen und hat ihr Wahlprogramm leicht entschärft. Eine von der Linken tolerierte rot-grüne Minderheitsregierung haben SPD und Grüne ausgeschlossen.

GROSSE KOALITION: Sie ist bei CDU und SPD gleichermaßen unbeliebt. Rüttgers gilt als Gegner einer Zusammenarbeit mit der SPD in der Landesregierung. Ausgeschlossen haben beide Parteien ein solches Bündnis aber nicht. SPD-Chefin Kraft ist bei dem Thema kurz angebunden: «Wir können professionell miteinander umgehen. Eine große Koalition ist aber nicht mein Ziel.»

AMPEL-KOALITION: Kurz vor der Wahl hat die FDP eine Koalition mit SPD und Grünen ausgeschlossen und sich auf die CDU als alleinigen Regierungspartner festgelegt. Da SPD und Grüne ein Bündnis mit der Linkspartei nicht eindeutig ausschlössen, «kommen für und Koalitionen mit Grünen oder SPD nicht infrage», heißt es im Wahlaufruf der FDP.

JAMAIKA-KOALITION: Ein Regierungsbündnis von CDU, FDP und Grünen wird es nicht geben. Die Grünen haben einer solchen Koalition, benannt nach den Nationalfarben Jamaikas, per Parteitagsbeschluss eine Absage erteilt.

Wahlen / Landtag / Nordrhein-Westfalen
09.05.2010 · 10:47 Uhr
[0 Kommentare]

Die aktuellen Schlagzeilen

 
Es liegen momentan keine neuen Nachrichten vor.
 

News-Suche

 

News-Archiv

 
Diese Woche
19.10.2017(Heute)
18.10.2017(Gestern)
17.10.2017(Di)
16.10.2017(Mo)
Letzte Woche
Vorletzte Woche
Top News

Weitere Themen