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Hintergrund: Mitgliederbefragungen bei der Union

Berlin (dpa) - In den Unionsparteien können einfache Mitglieder über Basis-Befragungen mitbestimmen. Das CDU-Statut erlaubt sie in Personal- und Sachfragen bundesweit seit 1995.

Bedingung: Das zuständige Führungsgremium muss mit absoluter Mehrheit dafür sein. Bereits 1994 hatte die CDU in Nordrhein-Westfalen als erster Landesverband mit der Befragung experimentiert. Sieger im Wettstreit um die Spitzenkandidatur 1995 war Fraktionschef Helmut Linssen.

In der CSU verweigerten die Delegierten beim Parteitag 2000 der Führung noch die Gefolgschaft und lehnten eine stärkere Beteiligung der Basis ab. Erst 2010 stimmten die Christsozialen für die Aufnahme in ihre Satzung. Mitgliederbefragungen zu Sach- und Personalfragen sind demnach möglich, wenn sie von mindestens einem Drittel der CSU-Gebietsverbände beantragt oder vom Parteivorstand mit absoluter Mehrheit beschlossen werden.

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Parteien / Union / EU / Finanzen
16.09.2011 · 11:30 Uhr
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