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Hintergrund: Integrationskurse

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Stuttgart (dpa) - Am 1. Januar 2005 trat das neue Zuwanderungsgesetz in Kraft. Durch das Gesetz wurden erstmals staatliche Integrationsangebote für Zuwanderer, die nicht mehr schulpflichtig sind, gesetzlich geregelt.

Den Kern bilden die Integrationskurse, bestehend aus einem Deutschkurs sowie einem Orientierungskurs zur Vermittlung von Wissen über die Rechtsordnung, Geschichte und Kultur in Deutschland. Spätaussiedler, EU-Bürger und deutsche Staatsangehörige können nicht zur Teilnahme an einem Integrationskurs verpflichtet werden. Nicht alle beenden und bestehen den Kurs: Zwischen 2005 und 2007 haben bundesweit 174 931 Menschen einen Integrationskurs besucht, 112 287 davon nahmen an der Prüfung teil, 78 294 bestanden sie.

Wer kann zur Teilnahme an einem Integrationskurs verpflichtet werden?

BESTANDSAUSLÄNDER: Ausländer, die vor dem 1. Januar 2005 einen Aufenthaltstitel erhalten haben, können zur Teilnahme verpflichtet werden, wenn sie Arbeitslosengeld II beziehen. Der Träger der Grundsicherung kann hier zur Kursteilnahme verpflichten. Diese Ausländer müssen auch dann einen solchen Kurs besuchen, wenn sie in besonderer Weise integrationsbedürftig sind: Wem es bisher also nicht gelungen ist, sich ohne staatliche Hilfe in das wirtschaftliche, kulturelle und gesellschaftliche Leben in Deutschland zu integrieren. Die besondere Integrationsbedürftigkeit stellt die Ausländerbehörde fest.

NEUZUWANDERER: Neuzuwanderer sind zur Teilnahme an einem Integrationskurs verpflichtet, wenn sie sich nicht auf einfache beziehungsweise - abhängig vom Aufenthaltsstatus - ausreichende Art auf Deutsch verständigen können. Die Verpflichtung zur Teilnahme wird durch die Ausländerbehörde ausgesprochen. Neuzuwanderer können zur Teilnahme auch dann verpflichtet werden, wenn sie Arbeitslosengeld II beziehen. Langfristig aufenthaltsberechtigte Drittausländer haben seit dem Inkrafttreten des Richtlinienumsetzungsgesetzes auch einen Anspruch auf Teilnahme an einem Integrationskurs, wenn sie mehr als fünf Jahre Aufenthalt in einem anderen EU-Staat nachweisen können.

Regierung / Migration / Integration
11.10.2010 · 22:51 Uhr
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