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Hintergrund: Hartz-Reform - Leistungen und Kosten

Hartz IV - Leistungen und KostenGroßansicht

Berlin (dpa) - Mit gut 900 Millionen Euro zusätzlich will die Bundesregierung die Grundsicherung für Erwerbslose verfassungsfest machen: Der Hartz-IV-Regelsatz soll um fünf auf 364 Euro steigen. Für die mehr als 1,7 Millionen Kinder von Hartz-IV-Beziehern wird ein Paket zur Bildungsförderung geschnürt.

Damit soll auch bedürftigen Kindern ermöglicht werden, sich im Sportverein oder in der Musikschule zu betätigen, an Klassenfahrten teilzunehmen, ein warmes Schulmittagessen zu bekommen und sich Hefte, Bleistifte und Bücher zu kaufen.

Für Musikunterricht oder Sportverein ist ein Gutschein von monatlich pauschal 10 Euro vorgesehen. Aus dem Schulpaket gibt es jährlich 100 Euro, von denen zu Schuljahr-Beginn 70 Euro und im zweiten Schulhalbjahr 30 Euro bar ausgezahlt werden.

Die Anhebung des Hartz-IV-Satzes um fünf Euro ist mit 292 Millionen Euro veranschlagt. Das Bundesarbeitsministerium muss den Betrag aus dem eigenen Etat erwirtschaften. Angesichts der positiven Entwicklung am Arbeitsmarkt dürfte dies aber kein Problem sein.

Für das Bildungspaket sind insgesamt 500 Millionen Euro im Haushalt eingeplant. Darin enthalten sind 125 Millionen für das Schulpaket, das es bereits seit 2009 gibt. Das Schulessen schlägt mit 117 Millionen Euro extra zu Buche.

KORR-Inland / Arbeitsmarkt / Soziales / Koalition
20.10.2010 · 21:49 Uhr
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