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Hintergrund: Große Koalitionen in Deutschland

Hamburg (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) steht seit November 2005 an der Spitze der zweiten großen Koalition aus CDU/CSU und Sozialdemokraten im Bund.

Die «Zwangsehe» kam nach einem langen Verhandlungspoker zustande, weil bei der Bundestagswahl 2005 die Stimmen weder für eine Fortsetzung von Rot-Grün unter Gerhard Schröder (SPD) noch für Schwarz-Gelb unter Merkel reichten.

Die Regierungszeit des «Notbündnisses aus Staatsräson» verlief keinesfalls harmonisch. Dennoch gelangen ihm weitreichende Reformen zum Beispiel in der Steuer-, Sozial- und Gesundheitspolitik. Zuletzt spannte die schwarz-rote Führungsriege angesichts der Finanz- und Wirtschaftskrise Rettungsschirme für Banken und Unternehmen auf.

Davor gab es im Bund nur eine einzige Koalition dieser Art: von 1966 bis 1969. Das Bündnis unter Kanzler Kurt Georg Kiesinger (CDU) wurde geschlossen, nachdem die christlich-liberale Allianz am Widerstand der FDP gegen die Haushaltspolitik der Unionsparteien zerbrochen war. Schwarz-Rot leitete damals die erste politische Wende in Bonn ein. Trotz ihrer kurzen Dauer von nur drei Jahren gilt die Regierungszeit von CDU und SPD als eine Periode einschneidender Reformen in der Wirtschafts-, Rechts- und Außenpolitik. Das umstrittenste Vorhaben waren die 1969 mit der erforderlichen Zwei- Drittel-Mehrheit verabschiedeten Notstandsgesetze.

Schwarz-rote Allianzen auf Landesebene sind nichts Ungewöhnliches. Alle Bundesländer außer Hamburg und Nordrhein-Westfalen wurden bereits von CDU oder CSU und SPD gemeinsam regiert. Derzeit koalieren CDU und SPD noch in drei Ländern. In Mecklenburg-Vorpommern ist es eine «große Koalition» im herkömmlichen Sinne. In Brandenburg und Sachsen-Anhalt hingegen regieren nicht die größten Parteien zusammen. Nummer zwei ist dort die oppositionelle Linkspartei. In Sachsen wurde gerade die schwarz-rote durch eine schwarz-gelbe Koalition ersetzt. Seit Bildung der schwarz-roten Bundesregierung 2005 ist nur eine große Koalition auf Landesebene gescheitert: im Juli 2009 in Schleswig-Holstein.

Wahlen / Bundestag
21.09.2009 · 11:12 Uhr
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