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Hintergrund: Fristen nach der Landtagswahl

Eine Wahlhelferin wartet am 30. August in einem Erfurter Wahllokal auf Wähler.
Erfurt (dpa) - Der neue Landtag in Thüringen muss sich innerhalb von 30 Tagen nach der Wahl konstituieren. Damit beginnt nach Artikel 75 der Landesverfassung offiziell die nächste Legislaturperiode.

Einen Termin für diese Sitzung gibt es noch nicht. In der ersten Sitzung soll ein neuer Ministerpräsident gewählt werden. Sind bis dahin die Koalitionsverhandlungen noch nicht abgeschlossen, bleibt die amtierende Regierung im Amt.

Der Ministerpräsident wird nach Artikel 70 der Landesverfassung von den Mitgliedern des Landtags ohne Aussprache geheim gewählt. Gewonnen hat derjenige, der in einem Wahlgang die Mehrheit der abgegebenen Stimmen erhält. Der Ministerpräsident kann dann die Minister berufen und seinen Stellvertreter bestimmen. Eine Frist, innerhalb der ein neuer Ministerpräsident gewählt werden muss, schreibt die Verfassung nicht fest.

Koalition / Thüringen
04.09.2009 · 12:28 Uhr
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