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Hintergrund: Flugverbotszonen

Berlin (dpa) - Flugverbotszonen werden aus Sicherheitsgründen oder zu einem militärischen Zweck eingerichtet. In manchen Fällen wird der Luftraum für bestimmte Maschinen gesperrt, in anderen ist jeglicher Luftverkehr untersagt.

Staaten, deren Souveränität durch eine Flugverbotszone beschnitten wurde, sind der Irak und Bosnien-Herzegowina. Die Einrichtung der Zonen im Irak war rechtlich umstritten, da es dafür keine ausdrückliche Genehmigung des UN-Sicherheitsrates gab.

Über Bosnien-Herzegowina verhängte das Gremium im Oktober 1992 mit sofortiger Wirkung ein Flugverbot für Militärmaschinen. Nur UN-Maschinen und zu deren Unterstützung eingesetzte Flugzeuge durften den Luftraum nutzen. Im April 1993 verschärfte die UN den Druck und beschloss, dass Nato-Piloten Militärmaschinen, die den Luftraum über Bosnien-Herzegowina verletzen, abschießen dürfen.

Über dem Irak richteten die USA, Großbritannien und Frankreich nach dem zweiten Golfkrieg Flugverbotszonen ein. 1991 wurde zunächst der Luftraum im Norden für irakische Maschinen gesperrt. Damit sollten rebellierende Kurden vor der irakischen Armee geschützt werden. Ein Jahr später folgte ein südliches Gebiet zum Schutz der schiitischen Bevölkerung. Vor allem Flugzeuge der Amerikaner und Briten überwachten die Verbote. Als rechtliche Grundlage nannten die USA eine Resolution vom April 1991, in der ein Ende der Unterdrückung der irakischen Zivilbevölkerung verlangt wurde. Wie dies durchgesetzt werden sollte, stand nicht in dem Text.

Unruhen / Libyen
28.02.2011 · 21:57 Uhr
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