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Hintergrund: Fahrplan zur Regierungsbildung

Hamburg (dpa) - Die Parteigremien haben beraten - nun wollen Union und FDP möglichst schnell eine neue Regierung bilden. Nach dem Willen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) soll die Koalition in spätestens sechs Wochen stehen.

Bei einem ersten Treffen wollten sie und FDP-Chef Guido Westerwelle am Montag bereits den weiteren Fahrplan festlegen. Kommende Woche sollen die ersten Gespräche laufen. Am schnellsten bildeten bislang Willy Brandt (SPD) und Helmut Kohl (CDU) 1969 und 1983 ihre Regierungen: Vom Wahltag bis zur Vereidigung der Minister vergingen jeweils nur 24 Tage. Der Durchschnitt liegt bei rund 38 Tagen.

Formal amtiert Angela Merkel (CDU) zunächst weiter als Kanzlerin der großen Koalition. Auch die Minister bleiben auf ihren Posten. Doch deutet sich nun eine schnellere Regierungsbildung als 2005 an, als Merkel erst nach einer Rekordzeit von 65 Tagen vereidigt wurde.

Spätester Termin für die Konstituierung des neuen Bundestages ist nach Artikel 39 des Grundgesetzes der 30. Tag nach der Wahl - diesmal der 26. Oktober. Der bisherige Bundestagspräsident ruft das neue Parlament zusammen. Mit der Konstituierung des neuen Bundestags endet die reguläre Amtszeit des bisherigen Kabinetts. Wenn Bundespräsident Horst Köhler sie bittet, müssen die Minister ihre Amtsgeschäfte aber bis zur Kanzlerwahl weiterführen. Nach Artikel 63 muss das Staatsoberhaupt dem Bundestag einen Kandidaten für die Kanzlerwahl vorschlagen. Das hat «binnen angemessener Frist» zu geschehen, heißt es in einem wichtigen Grundgesetz-Kommentar.

Wahlen / Bundestag
28.09.2009 · 22:13 Uhr
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