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Hintergrund: Fahrplan für mögliche Auflösung des Landtags

Stuttgart (dpa) - Die Gegner des umstrittenen Bahnprojekts Stuttgart 21 haben eine Unterschriftensammlung zur Auflösung des baden-württembergischen Landtags gestartet. Dabei gibt es folgende Stationen:

- 10 000 UNTERSCHRIFTEN sind nötig, damit beim Innenministerium Baden-Württemberg ein Volksbegehren beantragt werden kann

- PRÜFUNG der Unterschriften durch das Ministerium innerhalb von drei Wochen

- LISTEN werden in den Gemeinden ausgelegt, in denen sich die Befürworter einer Volksabstimmung zwei Wochen lang eintragen können

- AUSWERTUNG des Ergebnisses innerhalb von maximal sechs Wochen

- bei ZUSTIMMUNG EINES SECHSTELS der 7,5 Millionen Wahlberechtigten - also von 1,25 Millionen Menschen - kommt es zu einer Volksabstimmung

- die VOLKSABSTIMMUNG wird innerhalb von sechs Wochen eingeleitet

- bei ZUSTIMMUNG von 50 Prozent und einer Stimme - das entspricht rund 3,75 Millionen Menschen - ist das Parlament abgewählt

- eine NEUWAHL muss dann innerhalb von 60 Tagen anberaumt werden.

Verkehr / Bahn / Stuttgart 21
05.10.2010 · 22:17 Uhr
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