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Hintergrund: Die Stolpersteine Serbiens auf dem Weg zur EU

Serbische BarrikadeGroßansicht

Belgrad (dpa) - Serbiens Haupthindernis für den Status eines EU-Beitrittskandidaten ist das Verhältnis zu seiner vor vier Jahren abgefallenen früheren Provinz Kosovo. Belgrad hat wiederholt die Forderung abgelehnt, sich aus dem Kosovo zurückzuziehen und ein gutnachbarschaftliches Verhältnis aufzubauen.

Die Verletzung deutscher und österreichischer KFOR-Soldaten im Kosovo durch Serben hat die Position des Landes nicht gerade verbessert.

Serbien wird auch vorgehalten, immer noch niemanden wegen des Angriffs 2004 auf mehrere Botschaften in Belgrad (darunter die deutsche) verurteilt zu haben. Die Brandattacken sollen mit Rückendeckung der Regierung vom Geheimdienst gesteuert worden sein.

Daneben gibt es eine Fülle immer wieder angemahnter, aber ausgebliebener Reformen. Selbst nach Darstellung der staatlichen Antikorruptionsbehörde hält die Regierung die Medien unter ihrer Knute. Parteien und Staatsbetriebe seien Quellen grassierender Korruption. Die Reform des maroden Justizsystems sei misslungen.

Schließlich sind die alten Kader unter dem inzwischen gestorbenen Autokraten Slobodan Milosevic wieder in Amt und Würden. Dessen engste Mitarbeiter sind heute Minister oder sitzen an den Schalthebeln in Wirtschaft und Verwaltung. Für Misstöne im Ausland hat auch gesorgt, dass die politischen Hintermänner des Mordes am ersten freigewählten Regierungschefs Zoran Djindjic 2003 immer noch nicht gefunden sind.

EU / Gipfel / Erweiterung / Serbien
09.12.2011 · 15:56 Uhr
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