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Hintergrund: Die Piratenpartei auf Erfolgskurs

Saarländische Piraten im LandtagGroßansicht

Berlin (dpa) - Wie ihr skandinavisches Vorbild ziehen auch die deutschen Piraten inzwischen von Wahlerfolg zu Wahlerfolg. Die Gründung der schwedischen «Piratpartiet» Anfang 2006 galt als Startschuss einer globalen Bewegung.

Die «Ur-Piraten» protestierten gegen die Kriminalisierung von Personen, die sich über die schwedische Internet-Tauschbörse «The Pirate Bay» Musik und Filme herunterluden. Die Partei fordert eine radikale Reform des Urheberrechts und mehr Informationsfreiheit im Internet.

10. September 2006: Die Piratenpartei Deutschland wird in Berlin gegründet.

Januar 2008: Die Veröffentlichung von der Partei zugespielten Unterlagen aus dem bayerischen Justizministerium macht die Piraten bundesweit bekannt. Aus den Dokumenten geht hervor, dass bayerische Behörden mit einer besonderen Software unrechtmäßig Internet- Telefonate überwachten.

Januar 2009: Pläne der Bundesregierung für ein Gesetz zur Sperrung kinderpornografischer Internetseiten werden bekannt. Die Piraten und Bürgerinitiativen warnen vor Zensur im Internet. Trotz einer Online-Petition mit mehr als 130 000 Unterzeichnern dagegen wird das Gesetz verabschiedet. Die Proteste bringen der Partei neue Mitglieder: Nach 1500 Anfang Juni sind es Ende 2009 mehr als 11 000.

27. September 2009: Bei der Bundestagswahl erreicht die Partei mit 2,0 Prozent ihr bis dahin bestes Ergebnis. Es folgen weitere Achtungserfolge in den Ländern.

18. September 2011: Bei der Wahl in Berlin ziehen die Piraten mit 8,9 Prozent in das erste Landesparlament ein. Nach Parteiangaben sitzen inzwischen in acht Bundesländern insgesamt 153 «Kommunalpiraten» in Kreistagen, Stadt- und Gemeinderäten sowie Bezirkversammlungen, darunter 59 in Niedersachsen, 51 in Berlin und 31 in Hessen.

25. März 2012: Bei der Landtagswahl im Saarland erreichen die Piraten 7,4 Prozent. Umfragen der vergangenen Wochen sehen die Partei bundesweit bei 7 bis 9 Prozent. Die Zahl ihrer Mitglieder gibt die Partei aktuell mit knapp 22 000 an.

Wahlen / Landtag / Saarland / Piraten
26.03.2012 · 22:55 Uhr
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