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Hintergrund: Die Konstellationen in Thüringen

Bodo RamelowGroßansicht
Erfurt (dpa) - Nach der Landtagswahl in Thüringen konnte die bis dahin alleinregierende CDU nur in einer großen Koalition an der Macht bleiben. Rechnerisch möglich war aber auch eine Koalition aus SPD, Linker und Grünen.

Was sprach für die einzelnen Konstellationen, was dagegen?

ROT-ROT-GRÜN: Für ein solches Bündnis sprachen die gemeinsamen politischen Ziele: Einführung eines längeren gemeinsamen Lernens bis zur achten Klasse, 2000 neue Kindergarten-Erzieherinnen, Förderung erneuerbarer Energien, Bürgschaftsprogramme für kleine Unternehmen, Verwaltungs- und Gebietsreform, Einsatz für Mindestlöhne. Gegen das Bündnis sprachen machtpolitische Gründe: SPD-Chef Christoph Matschie und auch die Grünen hatten sich festgelegt, keinen Ministerpräsidenten der Linken zu wählen - die Linke ist aber die stärkste Kraft der drei. Ein weiteres Problem waren zwei Stasi-belastete Linken-Abgeordnete, mit denen Teile von SPD und Grünen nicht zusammenarbeiten wollten.

SCHWARZ-ROT: Die inhaltlichen Schnittmengen waren gering, bei den Themen Bildung und Gebietsreform waren die Positionen von CDU und SPD sogar konträr. Auch in der Wirtschaftspolitik gab es große Unterschiede, vor allem beim Einsatz für Mindestlöhne und der angestrebten Stärkung der Gewerkschaften. Gemeinsamkeiten sahen die Koalitionäre im Sozialbereich, etwa beim Kampf gegen Kinderarmut und Ansiedlungshilfen für Hausärzte. Große Widerstände gab es in der SPD gegen die Person von Ex-Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU). Der SPD-Wahlkampf war fast ausschließlich auf die «Ablösung des Systems Althaus» ausgerichtet.

Wahlen / Landtag / Thüringen
30.10.2009 · 22:42 Uhr
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