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Hintergrund: Die EU-«Reflexionsgruppe»

Brüssel (dpa) - Seit Oktober 2008 gibt es in der EU eine «unabhängige Reflexionsgruppe» unter dem Vorsitz des früheren spanischen Regierungschefs Felipe González (68).

Die zwölf Mitglieder dieses «Rats der Weisen» sollen über die Herausforderungen für die Europäische Union «auf lange Sicht» - für den Zeitraum 2020 bis 2030 - nachdenken. Die Gruppe soll ihren Bericht im Juni vorlegen.

Der Weisen-Rat war 2007 vom französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy vorgeschlagen worden, um vor dem Hintergrund des Streits um einen möglichen Beitritt der Türkei die Grenzen Europas zu bestimmen. Das Mandat wurde später jedoch deutlich ausgeweitet. Zugleich wurde die Reflexionsgruppe ausdrücklich angewiesen, keine Diskussion über neue Vertragsänderungen der EU zu führen.

Zu den Mitgliedern gehören unter anderem die früheren Staatspräsidenten Vaira Vike-Freiberga (Lettland) und Lech Walesa (Polen)gelegt werden. Deutschland ist durch den Stuttgarter Oberbürgermeister Wolfgang Schuster (CDU) vertreten.

González hat erklärt, seine Gruppe wolle Vorschläge machen, damit Europa seinen wirtschaftlichen und politischen Einfluss in der Welt wahren könne. Sein Bericht vom kommenden Juni werde ein «Weckruf» für die EU sein. Die Union verliere geopolitisch, wirtschaftlich und technologisch an Einfluss. Zugleich müsse das europäische Sozialmodell verteidigt werden. Der Spanier wird den EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstagabend in Brüssel über die Arbeit seiner Gruppe berichten.

Internet: http://dpaq.de/usBXQ

EU / Gipfel
25.03.2010 · 22:42 Uhr
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