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Hintergrund: Die deutschen Nachrichtendienste

Berlin (dpa) - Deutschland hat drei Nachrichtendienste:

Der BUNDESNACHRICHTENDIENST (BND) sammelt seit 1956 für die Bundesregierung und andere Bundesorgane politische, wirtschaftliche, militärische, technische und wissenschaftliche Erkenntnisse aus dem Ausland. Seit dem Ende der Ost-West-Konfrontation kümmert er sich zunehmend um die Bereiche Drogenhandel, Geldwäsche, illegaler Waffen- und Technologiehandel und den internationalen Terrorismus. Organisatorisch ist der BND unmittelbar dem Geheimdienst-Koordinator im Kanzleramt unterstellt. Die Behörde wird von der Parlamentarischen Kontrollkommission des Bundestages (PKK) überwacht. Die 6000 Mitarbeiter in Pullach bei München und der künftigen Zentrale Berlin dürfen nicht im Inland tätig werden. Das BND-Budget wird auf jährlich rund 400 Millionen Euro geschätzt.

Das BUNDESAMT FÜR VERFASSUNGSSCHUTZ (BfV) mit Sitz in Köln hat seit 1950 die innere Sicherheit im Auge. Darüber erstellt das BfV mit rund 2500 Mitarbeitern jährlich einen Verfassungsschutzbericht. Dieser befasst sich neben Links- und Rechtsextremisten auch mit den Aktivitäten von Islamisten und anderen ausländischen Extremisten. Der Verfassungsschutz gewinnt etwa 60 Prozent seiner Informationen aus sogenannten offenen Quellen: von der Zeitung bis zu öffentlichen Veranstaltungen. Verfassungsschützer haben keine polizeilichen Befugnisse. Für 2010 ist ein Bundeszuschuss von 190 Millionen Euro an das BfV vorgesehen.

MILITÄRISCHER ABSCHIRMDIENST (MAD): Der 1956 gegründete Dienst soll die Bundeswehr und das Verteidigungsministerium gegen «sicherheitsgefährdende oder geheimdienstliche Tätigkeiten» - also Sabotage, Zersetzung und Spionage - schützen. Auch Bewerber für den Freiwilligen Dienst werden vom MAD auf Zugehörigkeit zu extremistischen Gruppierungen überprüft. Die Zentrale der 1300 Mitarbeiter, das Amt für den militärischen Abschirmdienst, ist in Köln. Der MAD kostet jährlich rund 70 Millionen Euro.

Innere Sicherheit / Terrorismus / Thema
25.11.2010 · 11:02 Uhr
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