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Hintergrund: Der UN-Menschenrechtsrat

Berlin (dpa) - Für den Schutz der Menschenrechte haben die Vereinten Nationen ein eigenes Gremium. Der 2006 ins Leben gerufene Menschenrechtsrat soll die Situation in den 192 UN-Mitgliedsstaaten überwachen.

Er soll den Staaten helfen, grundlegende politische, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte zu verbreiten. Dazu gehören das Recht auf Leben, persönliches Eigentum, politische Betätigung, Meinungs- und Glaubensfreiheit.

Das in Genf tagende Gremium umfasst 47 UN-Mitgliedsländer, die von der Generalversammlung in geheimer Wahl für drei Jahre bestimmt werden. Ein Land kann nur zweimal hintereinander im Rat mitarbeiten und muss danach vorübergehend aussetzen. Länder, die sich während ihrer Zugehörigkeit zum Rat Verstöße gegen die Menschenrechte zuschulden kommen lassen, können mit der Zwei-Drittel-Mehrheit der UN-Vollversammlung abgewählt werden.

Der Rat löste die seit 1945 bestehende UN-Menschenrechtskommission ab, die aus Sicht von Kritikern zu viele «Schurkenstaaten» in den eigenen Reihen hatte. Allerdings hat auch der Menschenrechtsrat immer wieder Mitglieder, denen es nach Einschätzung vieler mehr um politische Interessen geht als um den Schutz der Menschenrechte - wie China, Kuba, Russland oder einige afrikanische Staaten.

Die USA nahmen 2009 erstmals als Vollmitglied an einer Sitzung des Rates teil. Im Gegensatz zum früheren US-Präsidenten George W. Bush, der dem Gremium ablehnend gegenüberstand, sieht sein Nachfolger Barack Obama darin eine Möglichkeit, die Position der USA in Menschenrechtsfragen deutlich zu machen.

Unruhen / Libyen
25.02.2011 · 22:05 Uhr
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