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Hintergrund: Der Haushaltsplan 2010 in Zahlen

Nicht glücklich: Finanzminister Schäuble hat die unangenehme Aufgabe, einen Rekord-Schuldenhaushalt im Parlament zu verteidigen.Großansicht
Berlin (dpa) - Der Bundestag hat an diesem Dienstag mit den Beratungen über den Etatentwurf für 2010 begonnen. Ziel ist es, den Haushalt Ende März endgültig zu verabschieden. Solange gilt 2010 - wie oft nach einem Regierungswechsel - eine vorläufige Haushaltsführung. Der erste Entwurf war im Sommer von Schwarz-Rot vorgelegt worden.

Neuer ETATENTWURF des Bundes für 2010 in Milliarden Euro *

Ist    Soll   Prognose  1.Regier.    2.Regier.
            200820092009  Entwurf '10 Entwurf '10
AUSGABEN        282,3   303,3   294,5       327,7       325,4
Investitionen   24,3    32,8    28,5        48,6        28,7**
EINNAHMEN
Steuereinnahmen  239,2   224,5   227,0       213,8       211,9***
Sonstige E.****  31,5    29,7    30,0        27,8        27,7
davon aus Kapitalverm.6,7     2,0     2,0         2,3         2,3
NETTOKREDIT- AUFNAHME  11,5    49,1    37,5        86,1        85,8

AUSGABEN MINISTERIEN

Soll 2009Entwurf 2010Veränd. zu 2009 in %
Auswärtiges Amt3,033,19+ 5,3
Innenministerium5,625,59- 0,5
Justizministerium0,500,49- 1,1
Finanzministerium4,874,88+ 0,4
Wirtschaftsministerium6,166,28+ 2,0
Verbraucher/Agrar5,295,86+10,8
Arbeit und Soziales127,95146,82+14,8
Verkehr/Bau/Städte26,6926,37- 1,2
Verteidigung31,1831,14- 0,1
Gesundheitsministerium11,6316,16+39,1
Umweltministerium1,471,58+ 7,3
Familienministerium6,396,56+ 2,7
Entwicklungshilfe5,815,88+ 1,2
Forschung/Bildung10,2010,91+ 6,9
Bundesschuld (Zinslast)43,9040,43- 7,9

*     Die Zahlen sind gerundet.

**    Der starke Rückgang gegenüber dem ersten Entwurf ist haushaltstechnisch bedingt, weil die Bundesagentur für Arbeit einen Zuschuss erhält statt des zunächst geplanten Darlehens. 

***   Ausfälle des ersten Union/FDP-Steuerpakets berücksichtigt      

****  u.a. Privatisierungserlöse, Dividendeneinnahmen, Bundesbankgewinn, Lkw-Maut

Haushalt / Bundestag
20.01.2010 · 21:41 Uhr
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