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Hintergrund: Der Fahrplan für längere Atomlaufzeiten

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Berlin (dpa) - Die Bundesregierung will die längeren Laufzeiten für die Atomkraftwerke von durchschnittlich 12 Jahren im Eiltempo auf den Weg bringen. Die Regelung soll am 1. Januar 2011 in Kraft treten.

So könnte eine Diskussion darüber im baden-württembergischen Landtagswahlkampf vermieden werden - Ende März wird hier gewählt. Der bisher geplante Zeitplan im Überblick:

- 20. bis 24. September: Die Regierungsfraktionen beraten das Energiekonzept. Streit gibt es um die Ziele bei der energetischen Häusersanierung - Hausbesitzer und die Immobilienwirtschaft laufen Sturm gegen einen Sanierungszwang. Rund 40 Prozent der Energie werden in Gebäuden verbraucht, deshalb soll zum Erreichen der Klimaschutzziele der Wärmebedarf bis um 80 Prozent gesenkt werden. Die Atomlaufzeitverlängerung ist relativ unstrittig.

- 28. September: Das Bundeskabinett will das Energiekonzept mit den längeren Atomlaufzeiten beschließen. Anschließend beraten die Fraktionen von Union und FDP darüber. Das Energiekonzept wird mit mehreren Gesetzen umgesetzt, etwa dem neuen Atomgesetz.

- 1. Oktober: Erste Lesung der Novelle des Atomgesetzes im Bundestag. Anschließend folgen Anhörungen in den betroffenen Fachausschüssen.

- 29. Oktober: Zweite und dritte Lesung des neuen Atomgesetzes im Bundestag.

- 26. November: Dem Bundesrat wird das Atomgesetz lediglich zur Kenntnisnahme vorgelegt. Es soll aber so gestaltet werden, dass die Länderkammer nicht zustimmen muss. Anschließend wollen mehrere SPD-geführte Bundesländer deshalb einen Eilantrag beim Karlsruher Bundesverfassungsgericht einreichen. Mit absoluter Mehrheit könnte der Bundesrat zumindest die Anrufung des Vermittlungsausschusses erreichen, das würde das Gesetz wochenlang verzögern.

1. Januar 2011: Das neue Atomgesetz soll in Kraft treten. Damit können auch mehrere kurz vor der Abschaltung stehende Atommeiler länger laufen. Für die sieben ältesten AKW gibt es acht Jahre mehr Laufzeit. Die zehn nach 1980 ans Netz gegangenen Kernkraftwerke dürfen 14 Jahre länger am Netz bleiben. Das letzte AKW würde nach jetzigem Stand zwischen 2036 und 2040 vom Netz gehen - dies ist abhängig von den produzierten Strommengen.

Energie / Atom
18.09.2010 · 20:55 Uhr
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