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Hintergrund: Der Bundeshaushalt

Berlin (dpa) - Der Haushaltsplan des Bundes wird auch «Schicksalsbuch» der Nation genannt. In tausenden Positionen nennt er alle Einnahmen und Ausgaben der Ministerien und Behörden in einem Jahr.

Die Etatplanung gilt auch als Königsrecht des Parlaments. Debatten des Bundestages über den Etatentwurf sind traditionell eine Generalaussprache über die Politik der Regierung. Der Entwurf mit seinen knapp 3000 Seiten für das Folgejahr wird im Frühsommer vom Finanzminister vorgelegt und vom Kabinett verabschiedet.

Die Ausgaben werden vor allem mit Steuereinnahmen gedeckt, seit Jahrzehnten aber auch durch Schulden, Privatisierungserlöse sowie sonstige Einnahmen. Im September beginnen die Parlamentsberatungen, Ende November wird der überarbeitete Etat endgültig verabschiedet.

Haushalt
22.06.2010 · 22:50 Uhr
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