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Hintergrund: BaFin, Bundesbank und EBA

Die BaFin stellte ihren Jahresbericht 2011 vor. Foto: Oliver BergGroßansicht

Bonn/Frankfurt (dpa) - Noch ist eine grenzüberschreitende europäische Bankenaufsicht weitgehend Zukunftsmusik. Zwar hat die Europäische Union im Kampf gegen die Finanzkrise Anfang 2011 die EBA (European Banking Authority) an den Start gebracht.

Doch die Behörde hat kaum Durchgriffs- und Weisungsrechte auf nationale Banken. Entscheidend sind weiter die nationalen Aufseher in den EU-Staaten. Diese legen aber unterschiedliche Maßstäbe an, wie Bankenexperte Martin Faust sagt.

Auch deshalb fordern immer mehr Politiker eine gemeinsame europäische Bankenaufsicht mit Durchschlagskraft. Der Vizepräsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Vitor Constancio sagt: «Wir müssen sicherstellen, dass der Finanz- und der Bankensektor auf europäischer Ebene überwacht und reguliert werden.» Das unkontrollierte Verhalten in einigen nationalen Bankenmärkten habe zu Ungleichgewichten geführt und die Staatsschuldenkrise mitverschuldet.

EZB-Präsident Mario Draghi fordert eine zentralisierte Überwachung für systemrelevante Geldhäuser. Das sind Institute, deren Schieflage das ganze Finanzsystem bedrohen können. EZB-Direktoriumsmitglied Jörg Asmussen würde die 25 größten Banken der Währungsunion einer eigenen Bankenaufsicht zu unterstellen. Für Bundeskanzlerin Angela Merkel ist eine europäische Bankenaufsicht bislang nur ein mittelfristiges Ziel.

Bis dahin bleiben in Deutschland die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) und die Deutsche Bundesbank für die Überwachung verantwortlich. Sie sollen ein stabiles und effizientes Finanzsystem garantieren.

Dabei kontrolliert die Bafin Finanzdienstleister, Versicherer und den Wertpapierhandel. Die Bankenkontrolle teilt sie sich mit der Bundesbank. Die nationale Bankenaufsicht hat weitreichende Kompetenzen: So kann sie zum Beispiel die Geschäfte von Banken mit einem Moratorium stoppen oder auch Bankmanager ablehnen.

Die Notenbank ist dabei für die operative Aufsicht zuständig: Sie hat Einblick in die Bücher der Kreditinstitute, die sie mit Blick auf Solvenz und Liquidität überwacht. Regelmäßig prüft die Bundesbank vor Ort den Geschäftsbetrieb der Banken, vor allem deren Risikosteuerung.

Die Bafin übernimmt die Verantwortung für die hoheitlichen Maßnahmen. Sie kann einzelne Institute zulassen oder schließen. Durch allgemeine Anordnungen kann sie Regeln für die Durchführung von Bankgeschäften und Finanzdienstleistungen sowie zur Begrenzung von Risiken festlegen. Dafür kann die Bafin Rechtsverordnungen erlassen. Zudem muss sie Missstände im Kredit- und Finanzdienstleistungswesen beheben, etwa wenn die Sicherheit der Kundenvermögen bedroht ist oder die ordnungsmäßige Durchführung der Bankgeschäfte beeinträchtigt.

Banken / Versicherungen / Aufsicht
05.06.2012 · 20:31 Uhr
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