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Hintergrund: 200 Jahre Wehrpflicht mit Unterbrechungen

Bei der Aussetzung bliebe die Wehrpflicht in der Verfassung verankert, auch wenn niemand mehr eingezogen wird.Großansicht

Berlin (dpa) - Die Wehrpflicht hat in Deutschland eine rund 200- jährige Geschichte, wenn auch mit Unterbrechungen. Die Bundeswehr ist seit 1957 Wehrpflichtarmee.

Im Zuge der von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) angestoßenen Reform wird sie nun höchstwahrscheinlich Mitte 2011 in eine Berufsarmee umgewandelt.

Wie entstand die Wehrpflicht in Deutschland?

Die Wehrpflicht hat ihren Ursprung in den Freiheitskriegen gegen Napoleon zu Anfang des 19. Jahrhunderts. Nach dem Ersten Weltkrieg wurde sie dem unterlegenen Deutschen Reich im Versailler Vertrag von den Siegermächten verboten. 1935 führten sie die Nationalsozialisten wieder ein. Nach Ende des Zweiten Weltkriegs dauerte es zwölf Jahre, bis die Bundeswehr zur Wehrpflichtarmee wurde. Die DDR mit ihrer Nationalen Volksarmee (NVA) zog 1962 nach dem Mauerbau nach.

Warum soll sie jetzt ausgesetzt werden?

Nach Ende des Kalten Krieges verlor die Wehrpflicht immer mehr an Legitimation. Heute werden nur noch 13 bis 17 Prozent der jungen Männer eingezogen. Faktisch muss niemand mehr gegen seinen Willen zur Bundeswehr. Hinzu kommt, dass die Dienstzeit inzwischen so verkürzt wurde, dass eine sinnvolle Ausbildung kaum mehr möglich ist. Den sechsmonatigen Wehrdienst, der seit 1. Juli gilt, lehnen fast alle Experten ab. Befürworter der Wehrpflicht führen an, dass die Bundeswehr damit stärker in der Gesellschaft verankert ist. Zudem warnen sie vor Problemen bei der Rekrutierung von Nachwuchs.

Was ist der Unterschied zwischen Aussetzung und Abschaffung?

Bei der Aussetzung bliebe die Wehrpflicht in der Verfassung verankert, auch wenn niemand mehr eingezogen wird. In Artikel 12a des Grundgesetzes wird es weiter heißen: «Männer können vom vollendeten achtzehnten Lebensjahr an zum Dienst in den Streitkräften, im Bundesgrenzschutz oder in einem Zivilschutzverband verpflichtet werden.» Entscheidend dabei ist das Wort «können». Es ermöglicht dem Gesetzgeber, die Dauer des Wehrdienstes mit einfacher Mehrheit im Bundestag auf Null zu kürzen. Für eine Streichung der Wehrpflicht aus dem Grundgesetz wäre eine Zwei-Drittel-Mehrheit notwendig.

Kann der Pflichtdienst wieder eingeführt werden, wenn er einmal ausgesetzt ist?

Wenn sich die Sicherheitslage entsprechend verändert, könnte die Wehrpflicht per einfachem Gesetz wieder eingeführt werden. Der Aufwand wäre aber immens und politisch wäre ein solcher Schritt nur sehr schwer vermittelbar. Kein Land, das die Wehrpflicht in den vergangenen Jahrzehnten ausgesetzt hat, hat sie wieder eingeführt.

Kann man über ein Aussetzen der Wehrpflicht sparen?

Die Bundeswehrreform soll den Staatshaushalt bis 2014 um 8,3 Milliarden Euro entlasten. Mit der Abschaffung der Wehrpflicht lässt sich nach Einschätzung von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) aber nicht sparen. Zwar hat sein Haus berechnet, dass die Wehrpflichtigen und die freiwillig länger Dienenden pro Jahr etwa eine Milliarde Euro kosten. Allerdings fallen bei der Umwandlung in eine Berufsarmee auch erhebliche Kosten für die Rekrutierung von Nachwuchs an.

Wie ist die Haltung der Parteien zur Wehrpflicht?

Die Union war bislang die einzige Kraft im Bundestag, die noch an der Wehrpflicht festhielt. Der Kurswechsel der Führung soll nun auf Parteitagen auch von der Basis mitgetragen werden. FDP und SPD sind für ein Aussetzen der Wehrpflicht, Grüne und Linke wollen sie sogar abschaffen.

Was bedeutet das Aussetzen der Wehrpflicht für den Zivildienst?

Der Zivildienst ist an die Wehrpflicht gekoppelt und würde mit ihr ausgesetzt. Er soll dann wie der Wehrdienst durch einen Freiwilligendienst ersetzt werden.

Bundeswehr-Infos zur Wehrpflicht

Verteidigung / Bundeswehr
25.09.2010 · 22:30 Uhr
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