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Hessens neues Kabinett steht

Hier im hessischen Landtag in Wiesbaden stellt der künftige Ministerpräsident Bouffier (CDU) die neuen Minister seines Kabinetts vor, bevor er selbst als Ministerpräsident vereidigt wird.Großansicht

Wiesbaden (dpa) - Mit einer verjüngten Kabinettsmannschaft startet Hessens designierter Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) seine Regierungszeit. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur und anderer Medien enthält die Liste der künftigen Minister nach wie vor nur drei Frauen.

Die Veränderungen betreffen nur die Ministerien der CDU, während die FDP-Ressorts auch nach dem für heute (Montag) vorgesehenen Abschied des auf eigenen Wunsch ausscheidenden Ministerpräsidenten Roland Koch unverändert bleiben. Offiziell will Bouffier das neue Kabinett heute Mittag vorstellen.

Der umgebildeten Regierung wird demnach der bisherige Sozialminister und alte Koch-Gefährte Jürgen Banzer nicht mehr angehören. Seinen Posten übernimmt der bisherige Staatskanzlei-Chef Stefan Grüttner. Die Bundestagsabgeordnete Lucia Puttrich soll aus Berlin nach Wiesbaden wechseln und neue Umweltministerin werden. Wie erwartet rücken zudem die Staatssekretäre Boris Rhein (Inneres) und Thomas Schäfer (Finanzen) an die Spitze ihrer Ministerien. Mit Koch scheiden auch die bisherigen Minister Karlheinz Weimar und Silke Lautenschläger (alle CDU) aus der Regierung aus.

Als neuen Chef der Staatskanzlei hat Bouffier Axel Wintermeyer vorgesehen, der bislang parlamentarischer Geschäftsführer der CDU- Fraktion im hessischen Landtag war. Keine Veränderungen gibt es in den ebenfalls CDU-geführten Ressorts Bundesangelegenheiten mit Michael Boddenberg und Wissenschaft mit Eva Kühne-Hörmann. Von der Kabinettsbildung unberührt bleiben die FDP-Minister Dieter Posch (Wirtschaft und Verkehr), Jörg-Uwe Hahn (Justiz und Vize- Ministerpräsident) sowie Dorothea Henzler (Kultus).

Wissenschaftsstaatssekretär Gerd Krämer (CDU) wird nach dpa- Informationen ebenfalls seinen Posten aufgeben. Sein Nachfolger soll der Landesvorsitzende der Jungen Union in Hessen, Ingmar Jung, werden. An die Stelle des Regierungssprechers Dirk Metz rückt Bouffiers Vertrauter Michael Bußer.

Bouffier will sich am Dienstag vom Landtag zum Ministerpräsidenten wählen lassen. Die Regierungskoalition hat dort eine komfortable Mehrheit. Koch wird am Montagabend nach elf Regierungsjahren mit einem großen Empfang im Wiesbadener Schloss Biebrich verabschiedet. Dort werden unter anderem Kanzlerin Angela Merkel und Altkanzler Helmut Kohl (beide CDU) als Gäste erwartet.

Regierung / Hessen
30.08.2010 · 07:00 Uhr
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