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Hessen bringt Umstrukturierungshilfen ins Gespräch

Berlin (dpa) - Im Ringen um Staatshilfen für Opel hat Hessen Wirtschaftsminister Dieter Posch (FDP) Umstrukturierungshilfen der Bundesländer ins Gespräch gebracht.

«Ich sage so viel: Wenn entsprechende Anträge gestellt werden, das ist gängige Praxis in Hessen, wird danach sehr sorgfältig abgewogen und entschieden», sagte Posch am Donnerstag im Deutschlandradio. Dann müsse Opel offenbaren, welche Pläne der Konzern am Standort Hessen verfolge, ob an eine Umstrukturierung gedacht sei und ob es um neue Technologien gehe.

Am Vortag hatte Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle Opel- Hilfen aus dem staatlichen Deutschlandfonds für Opfer der aktuellen Finanzkrise abgelehnt. Insgesamt hatte GM Bürgschaften für rund 1,1 Milliarden Euro von Bund und Ländern beantragt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte daraufhin betont, «dass das letzte Wort für die Zukunft von Opel natürlich nicht gesprochen ist».

Posch kritisierte dies: «Ich weiß nicht so recht, was die Bundeskanzlerin veranlasst hat, den Eindruck zu erwecken, als könnte die Entscheidung des Bundeswirtschaftsministers beziehungsweise des Lenkungsrats (des Deutschlandsfonds) korrigiert werden», sagte er. Das Verfahren sei abgeschlossen, die Entscheidung sei nachvollziehbar.

Auto / Opel
10.06.2010 · 11:51 Uhr
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