Hellmich für Ablösung von der Leyens nach der Wahl
Berlin (dts) - Der Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Wolfgang Hellmich (SPD), plädiert für einen personellen Neuanfang an der Spitze des Verteidigungsministeriums. Er gehe nicht davon aus, dass Ursula von der Leyen (CDU) nach der Bundestagswahl Verteidigungsministerin bleiben könne, sagte Hellmich der "Welt": "Es gibt zu viele Probleme. Die sind vielleicht gar nicht mal aus bösem Willen entstanden. Aber die Ministerin hat kein tieferes Verständnis für Soldaten und zivile Beschäftige der Bundeswehr entwickelt. Die Streitkräfte sind ihr fremd geblieben. Ein personeller Neuanfang wäre besser."
Hellmich warf von der Leyen vor, das Vertrauen der Soldaten in die politische Führung unterminiert zu haben: "Es herrscht Misstrauen." Das habe vielfältige Gründe. "Einer ist der Hang der Ministerin, in ihrem Haus immer mehr Meldestellen für alle möglichen Themen einzurichten, an den Kommandoebenen vorbei. Das unterminiert Vertrauen. Hinzu kommen Aktionen wie der Versuch, Soldaten und Beamten Kontakte zu Bundestagsabgeordneten zu untersagen. Und schließlich das Krisenmanagement", führte Hellmich aus. Bei Affären wie Pfullendorf oder Franco A. müsse Sachaufklärung absolute Priorität haben: "Erst wenn die Fakten geklärt sind, sollte man ein Werturteil über die Beteiligten äußern. Sonst läuft man Gefahr, Mitarbeiter ins Unrecht zu setzen." Es gebe einige Soldaten, "die nehmen den Begriff der Rechtsbeugung in den Mund. So weit würde ich nicht gehen. Ich plädiere einfach nur dafür, die vorgesehenen Verfahren nach Wehrdisziplinarordnung oder Soldatengesetz strikt einzuhalten. Ordnungsgemäße und verlässliche Verfahren sind die Grundlage für Vertrauen", sagte Hellmich. Von der Leyen sage zwar oft, dass es ihr um die Bundeswehr gehe: "Aber Worte und Handeln sind nicht immer in Einklang. Ich will nichts unterstellen. Aber es geht ihr sicher auch darum, die eigene Position abzusichern." Hellmich empfahl der SPD, sich um die Übernahme der Verantwortung im Verteidigungsministerium zu bemühen. Mit Blick auf den früheren Verteidigungsminister Georg Leber (SPD) sagte Hellmich: "Ich glaube, angesichts der aktuellen Vertrauenskrise braucht die Bundeswehr wieder einen solchen Soldatenvater. Oder eine Mutter. Jedenfalls eine Persönlichkeit, die wieder Vertrauen schafft. Der man abnimmt, dass sie sich für die Bundeswehr in die Kurve legt."
Hellmich warf von der Leyen vor, das Vertrauen der Soldaten in die politische Führung unterminiert zu haben: "Es herrscht Misstrauen." Das habe vielfältige Gründe. "Einer ist der Hang der Ministerin, in ihrem Haus immer mehr Meldestellen für alle möglichen Themen einzurichten, an den Kommandoebenen vorbei. Das unterminiert Vertrauen. Hinzu kommen Aktionen wie der Versuch, Soldaten und Beamten Kontakte zu Bundestagsabgeordneten zu untersagen. Und schließlich das Krisenmanagement", führte Hellmich aus. Bei Affären wie Pfullendorf oder Franco A. müsse Sachaufklärung absolute Priorität haben: "Erst wenn die Fakten geklärt sind, sollte man ein Werturteil über die Beteiligten äußern. Sonst läuft man Gefahr, Mitarbeiter ins Unrecht zu setzen." Es gebe einige Soldaten, "die nehmen den Begriff der Rechtsbeugung in den Mund. So weit würde ich nicht gehen. Ich plädiere einfach nur dafür, die vorgesehenen Verfahren nach Wehrdisziplinarordnung oder Soldatengesetz strikt einzuhalten. Ordnungsgemäße und verlässliche Verfahren sind die Grundlage für Vertrauen", sagte Hellmich. Von der Leyen sage zwar oft, dass es ihr um die Bundeswehr gehe: "Aber Worte und Handeln sind nicht immer in Einklang. Ich will nichts unterstellen. Aber es geht ihr sicher auch darum, die eigene Position abzusichern." Hellmich empfahl der SPD, sich um die Übernahme der Verantwortung im Verteidigungsministerium zu bemühen. Mit Blick auf den früheren Verteidigungsminister Georg Leber (SPD) sagte Hellmich: "Ich glaube, angesichts der aktuellen Vertrauenskrise braucht die Bundeswehr wieder einen solchen Soldatenvater. Oder eine Mutter. Jedenfalls eine Persönlichkeit, die wieder Vertrauen schafft. Der man abnimmt, dass sie sich für die Bundeswehr in die Kurve legt."
