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Hartz-IV-Reform könnte sich bis 2011 verzögern

Berlin (dts) - Die von der Bundesregierung geplante Reform von Hartz IV könnte sich möglicherweise bis 2011 verzögern. Ursache ist laut "Bild"-Zeitung der enge Terminplan für Bundestag und Bundesrat. Danach soll der Bundestag erst in seiner Sitzung am 3. Dezember über das Gesetz abstimmen.

Die Entscheidung im Bundesrat ist für den 17. Dezember angesetzt. Sollten die Bundesländer das Gesetz jedoch blockieren und den Vermittlungsausschuss anrufen, sei eine Verabschiedung in diesem Jahr nicht mehr möglich, zitiert die "Bild"-Zeitung aus Regierungskreisen. Eine Sprecherin des Bundesarbeitsministeriums bestätigte der Zeitung den knappen Zeitplan. Auch die SPD rechnet mit einer Verzögerung der Reform bis ins nächste Jahr. Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Sozialexpertin Gabriele Hiller-Ohm sagte der Zeitung: "Ich befürchte, dass das Gesetz erst 2011 verabschiedet werden kann." Es gebe vor allem beim geplanten Bildungspaket noch viele Unwägbarkeiten.
DEU / Arbeitsmarkt
15.10.2010 · 08:33 Uhr
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