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Hartz-IV-Missbrauch leicht gestiegen

Einem Medienbericht zufolge hat der Missbrauch bei Hartz IV im vergangenen Jahr deutlich zugenommen.Großansicht
Nürnberg/Berlin (dpa) - Der Missbrauch von Hartz-IV ist nach Erkenntnissen der Bundesagentur für Arbeit (BA) im vergangenen Jahr leicht gestiegen. So nahm die Zahl der eingeleiteten Straf- und Bußgeldverfahren gegen Hartz-IV-Empfänger im Jahr 2009 um 1,8 Prozent auf knapp 165 000 Fälle zu.

Dies geht aus einer der Deutschen Presse- Agentur dpa vorliegenden BA-Jahresbilanz über Hartz-IV-Missbrauch hervor. Über die Bilanz hatte am Dienstag auch die «Süddeutsche Zeitung» berichtet. Ein Teil dieser Entwicklung sei auf die bessere Besetzung der Jobcenter zurückzuführen, die inzwischen eine stärkere Verfolgung von Missbrauchsfällen erlaube, heißt es in dem Bericht.

Von den im Jahr 2009 erledigten 126 000 Fällen (plus 5,6 Prozent) erließ die Bundesagentur in 34 200 Fällen ein Verwarnungs- und Bußgeld von durchschnittlich 107 Euro pro Fall. Im Vergleich zum Jahr 2008 entspricht dies einer Steigerung von 2,5 Prozent. In 17 000 Fällen wurden Betroffene nach aufgedecktem Leistungsmissbrauch zwar verwarnt, auf ein Bußgeld aber verzichtet. Knapp 40 000 Fälle wurden wegen des Verdachts auf Schwarzarbeit dem Zoll gemeldet, was einer Steigerung von 6,9 Prozent entspricht. In knapp 13 000 Fällen (plus 4,9 Prozent) wurde die Akte wegen Verdachts auf eine Straftat an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet.

Insgesamt seien im Jahr 2009 Verwarnungs- und Bußgelder wegen Leistungsmissbrauchs von 3,67 Millionen verhängt worden. Aufgedeckt wurden die meisten Fälle mittels eines Datenabgleichs; dabei wird auf elektronischem Wege überprüft, ob die Bezieher von Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld noch andere Einkommen beziehen oder über ein Vermögen verfügen, das auf das Arbeitslosengeld II anzurechnen ist. Auf diese Weise sei festgestellt worden, dass im Jahr 2009 etwa 72,2 Millionen Euro zu viel an Betroffene ausgezahlt wurden. Das waren rund 16,3 Prozent weniger als im Jahr 2008. Bei 6,5 Millionen Hilfebedürftigen lag die Missbrauchsquote im Jahr 2009 bei 1,9 Prozent - nach 1,8 im Jahr davor.

Arbeitsmarkt
02.02.2010 · 14:10 Uhr
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