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Hamburgs Grüne vor schiwerigem Neuanfang

GAL- Katharina FegebankGroßansicht

Hamburg (dpa) - Mit einer klaren Warnung an die wiedergewählte Parteivorsitzende Katharina Fegebank gehen Hamburgs Grüne nach der Niederlage bei der jüngsten Bürgerschaftswahl in eine neue politische Zukunft.

Nach teils scharfer Kritik am Vorstand und früheren Mitgliedern der gescheiterten schwarz-grünen Koalition bestätigte eine Landesmitgliederversammlung Fegebank am Samstag mit lediglich 68 Prozent der Stimmen in ihrem Amt - fast 20 Punkte weniger als noch 2009. Die Wähler hatten Hamburgs Grüne nach dem Bruch von Deutschlands erster schwarz-grüner Koalition auf Landesebene im November 2010 in die Opposition geschickt. Die SPD erhielt bei der Neuwahl vor acht Monaten die absolute Mehrheit.

In einer zum Teil heftigen Debatte mit vielen Zwischenrufen beklagten die Kritiker Demokratiedefizite in der Partei. Einen entsprechenden Antrag der Kritiker um den früheren Parteichef Kurt Edler und Ex-Senator Till Steffen nahmen die Delegierten mit knapper Mehrheit an. Sie hatten der Parteispitze unter anderem vorgeworfen, einfache Mitglieder der GAL - wie die Grünen in Hamburg genannt werden - hätten zu wenig zu sagen. «Jeder kann, keiner muss, jeder kann seinen Platz in der Partei haben», sagte Fegebank. Vorwürfe, die Basis werde entmündigt, wies sie energisch zurück. Die rund 230 Parteimitglieder stimmten bei der Versammlung dann auch für den Leitantrag des Vorstands.

Hamburgs Grüne hatten nach rund zweieinhalb Jahren schwarz-grüner Koalition das Bündnis im November 2010 platzen lassen. Bei der Neuwahl konnte die GAL nicht wie erhofft vom bundesweiten grünen Höhenflug profitieren und wurde auf die Oppositionsbank geschickt. Die Grünen verbesserten ihr Ergebnis zwar um fast zwei Punkte auf 11,2 Prozent, von den vorher in Umfragen kursierenden 21 Prozent waren sie aber weit weg.

Fegebank verteidigte den Kurs des Vorstands während der ersten schwarz-grünen Koalition. «Wir hatten innerparteilich wenig Raum für freie Debatten, weil (...) die Rolle einer Partei in Regierungszeiten durchaus eine andere ist als jetzt in der Opposition.»

Parteien / Grüne / Hamburg
30.10.2011 · 11:50 Uhr
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