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Hamburger CDU erwägt Mitgliederbefragung

Olaf Scholz und Frank HorchGroßansicht

Hamburg (dpa) - Nach ihrem Debakel bei der Hamburger Bürgerschaftswahl zieht die CDU erste personelle Konsequenzen. Der CDU-Landesvorsitzende Frank Schira trat am Montagabend zurück. Damit wolle er den Weg für einen Neuanfang frei machen, sagte er am Rande einer Vorstandssitzung.

Noch-Bürgermeister Christoph Ahlhaus machte klar, dass er nicht den CDU-Fraktionsvorsitz anstrebt, den zurzeit noch Schira innehat. Die Partei erwägt nun, die Basis in einer Mitgliederbefragung über einen neuen Vorsitzenden abstimmen zu lassen. Der CDU-Vorstand werde sich voraussichtlich nächste oder übernächste Woche mit dem Thema befassen, sagte Sprecherin Anna Christina Hinze am Dienstag.

Die Zeitung «Die Welt» berichtete unter Berufung auf hochrangige Parteikreise, dass der neue CDU-Chef ausdrücklich «nicht in Hinterzimmern» bestimmt, sondern demokratisch gewählt werden solle. Vorbild seien die CDU in Nordrhein-Westfalen oder die schleswig-holsteinische SPD.

Schira will die Amtsgeschäfte bis zu einem Parteitag voraussichtlich im Juni weiterführen. Die CDU war bei der Wahl am Sonntag von 42,6 Prozent 2008 auf 21,9 Prozent abgestürzt. Das ist das schlechteste Wahlergebnis in der Geschichte der Hamburger CDU. Die SPD unter Olaf Scholz errang dagegen die absolute Mehrheit.

Scholz stellt derzeit seine Regierungsmannschaft zusammen. Spekuliert wird, dass der derzeitige Fraktionschef Michael Neumann Innensenator und der haushaltspolitische Sprecher Peter Tschentscher Finanzsenator werden könnte. Als sicher gilt bislang nur, dass der frühere Handelskammerpräses Frank Horch Wirtschaftssenator werden soll.

Scholz schloss nicht aus, dass bereits am 7. März in der konstituierenden Sitzung der Bürgerschaft ein neuer Senat gewählt wird. Die von 44 auf 62 Abgeordnete gewachsene Fraktion tritt an diesem Donnerstag zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Personalentscheidungen würden dabei nicht getroffen, sagte ein Sprecher.

Wahlen / Bürgerschaft / Hamburg
22.02.2011 · 15:24 Uhr
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