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Hamburg kurz Nehmerland beim Länderfinanzausgleich

Das Land Hamburg muss erhebliche Einnahmeeinbußen hinnehmen. (Symbolbild)Großansicht
Hamburg (dpa) - Das sonst finanzstarke Bundesland Hamburg ist wegen der Wirtschaftskrise derart ins Trudeln geraten, dass es im Länderfinanzausgleich vorübergehend vom Geber- zum Nehmerland wurde.

Nach der Antwort des schwarz-grünen Senats auf eine kleinen Anfrage der oppositionellen SPD erhielt der Stadtstaat im ersten Quartal 37 Millionen Euro aus dem Gemeinschaftstopf der Länder.

Ursache sind noch höhere Steuereinbrüche als bislang befürchtet. Betroffen sei vor allem die für die Länder wichtige Körperschaftsteuer. «Aber bereits zum Ende des ersten Halbjahres waren wir wieder Geberland», sagte ein Sprecher der Finanzbehörde am Freitag der Deutschen Presse-Agentur dpa. Er bestätigte damit teilweise einen Bericht der Zeitung «Die Welt».

Traditionell gehört Hamburg vor allem wegen des umsatzstarken Hafens neben Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Nordrhein- Westfalen zu den Geberländern. So zahlte Hamburg laut vorläufigem Jahresabschluss im vergangenen Jahr rund 447 Millionen Euro ein - 2007 waren es rund 368 Millionen Euro und 2006 rund 623 Millionen Euro. Aufs ganze Jahr umgerechnet erhielt Hamburg nach Angaben des Bundesfinanzministeriums seit 1950 nur 1993 und 1994 Geld aus dem Länderfinanzausgleich.

Nach Angaben der Finanzbehörde muss der Stadtstaat nun bis Mitte September für das erste Halbjahr 2009 rund 33 Millionen Euro in den Länderfinanzausgleich zahlen. Für das ganze Jahr 2009 geht die Finanzbehörde von Zahlungen in Höhe von 200 Millionen Euro aus.

Auch in anderen Bundesländern sind die Steuereinnahmen gesunken - allerdings unterschiedlich stark. Während in Brandenburg in einer dpa-Umfrage im ersten Halbjahr ein Minus von 8,2 Prozent meldete, kam Sachsen-Anhalt in den ersten sieben Monaten mit einem Rückgang von 3,1 Prozent relativ glimpflich davon. Das bevölkerungsreichste Bundesland Nordrhein-Westfalen nahm 5,3 Prozent weniger ein als im ersten Halbjahr 2008. NRW schwankte nach Angaben des Finanzministeriums in den vergangenen Monaten zwischen Geber- und Nehmerland. Derzeit sei es Geberland. «Das wird sich aber auch wieder ändern», sagte eine Sprecherin.

Finanzen / Hamburg
07.08.2009 · 15:42 Uhr
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