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Härtere Gangart gegen Integrationsverweigerer geplant

Berlin (dpa) - Die schwarz-gelbe Koalition erwägt, die Gangart gegen integrationsunwillige Zuwanderer zu verschärfen.

Das Bundesinnenministerium hat nach dpa-Informationen bei den Bundesländern eine Umfrage gestartet, welche Sanktionen gegen Migranten ergriffen wurden, die verpflichtende Integrationskurse geschwänzt haben. Laut «Focus» bereitet die Koalition bereits einen Gesetzentwurf zur Verschärfung des Aufenthaltsrechts vor.

«Wir wissen, wer die Integrationskurse erfolgreich bestanden hat. Wir wissen aber nicht, was unternommen wurde, wenn die Betroffenen nicht erschienen sind oder den Kurs abgebrochen haben«, sagte der Sprecher des Bundesinnenministeriums, Stefan Paris, am Samstag auf Anfrage. «Das liegt in der Zuständigkeit der Länder. Und genau das wollen wir wissen.»

Er bestätigte zugleich, dass es Gespräche über eine Änderung des Aufenthaltsgesetzes gebe, wollte aber keine Einzelheiten nennen. «Es wird nachgedacht und geprüft.»

Nach Informationen des «Focus» will die Koalition im Aufenthaltsgesetz künftig festschreiben, dass vor der Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis geprüft werden muss, ob der Antragsteller einer Pflicht zur Teilnahme an Integrationskursen nachgekommen ist. Zuwanderer, die dies verweigern, müssen schon heute mit der Kürzung von Sozialleistungen rechnen. In gravierenden Fällen kann sogar das Aufenthaltsrecht beendet werden.

Inwieweit die Länder von diesen Regelungen Gebrauch machen, ist aber offen. Hinzu kommt, dass die Kursanbieter oft gar nicht melden, wenn Plätze leerbleiben. Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte vor kurzem im Bundestag kritisiert, dass rund 30 Prozent derjenigen, die zur Teilnahme verpflichtet wären, nicht zu den Integrationskursen kämen. Rund 10 bis 15 Prozent der Zuwanderer wollen sich nach seinen Schätzungen nicht in Deutschland eingliedern.

Migration / Integration / Koalition
16.10.2010 · 15:21 Uhr
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