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Guttenberg informiert Koalition über Reformpläne

Berlin (dpa) - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ist in Berlin mit den Experten der schwarz-gelben Koalition zusammengekommen, um sie über seine Präferenzen für die geplante Bundeswehrreform zu informieren.

Dem Vernehmen nach will er die Wehrpflicht aussetzen und die Bundeswehr um rund ein Drittel verkleinern. Der Minister äußerte sich vor der Sitzung nicht zu seinen Plänen.

Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Ernst-Reinhard Beck (CDU), machte vor dem Treffen erneut erhebliche Bedenken gegen ein Aussetzen der Wehrpflicht deutlich. «Zum gegenwärtigen Zeitpunkt steht für mich ein Aussetzen nicht zur Diskussion.» Denkbar sei ein solcher Schritt frühestens im nächsten Jahr, wenn nach einer ausführlichen Debatte in der Union klar sei, dass dies «die übereinstimmende Meinung in unserer Partei, CSU und CDU, ist». Beck betonte: «Ich bin ein überzeugter Anhänger der Wehrpflicht.» Zentrale Frage sei: «Welche Bundeswehr brauchen wir für die Sicherheitsvorsorge unseres Landes.»

Die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Elke Hoff, zeigte sich zufrieden mit der Entwicklung der Debatte in Richtung einer Aussetzung der Wehrpflicht. «Die Diskussion läuft für uns in die richtige Richtung.» Sie erwarte von Guttenberg, dass er eine sicherheitspolitische Begründung für das Aussetzen der Wehrpflicht liefere.

Wichtig sei bei der Reform, dass die Attraktivität der Bundeswehr als Arbeitgeber erhalten bleibe und in der Fläche ein sinnvolles System zur Nachwuchsgewinnung geschaffen werde. «Wir müssen am Ende der Reise einen Umfang der Streitkräfte hinbekommen, der den sicherheitspolitischen Interessen und Notwendigkeiten unseres Landes gerecht werden kann», sagte Hoff.

Verteidigung / Bundeswehr / Reform
23.08.2010 · 14:37 Uhr
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