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Guttenberg aus Kundus zurückgekehrt

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg am 12. November im Bundeswehr-Feldlager in Kundus.Großansicht
Berlin (dpa) - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat bei einem Blitzbesuch in Kundus um Verständnis der Soldaten für den Untersuchungsausschuss zum Luftschlag vom September geworben.

Zugleich warnte er am Freitag in Afghanistan vor einer Diskreditierung der Soldaten durch die Arbeit des Bundestagsgremiums, das sich am Mittwoch konstituieren soll. Dem Vernehmen nach soll der Minister nicht über die geplante Entschädigung für zivile Opfer gesprochen haben. Guttenberg versicherte den Soldaten den Rückhalt der Heimat. Es sei wichtig, «dass wir auch erfahren, wo es unter den Nägeln brennt.» Er habe hochmotivierte Soldaten getroffen.

Guttenberg wurde bei seiner Reise von den Obleuten der Bundestagsfraktionen begleitet, Journalisten waren nicht dabei. Während des Besuchs wurde nach Bundeswehrangaben in der Region eine deutsche Patrouille beschossen. Diese habe das Feuer erwidert. Bundeswehrsoldaten wurden nicht verletzt.

Der Minister erläuterte den Soldaten auch die Gründe für seine Kehrtwende bei der Bewertung des Luftschlags am 4. September. «Die Soldaten waren dankbar, dass ich so offen (...) kommuniziert habe, weshalb ich meine Fehleinschätzung korrigieren musste», sagte der CSU-Politiker nach seiner Rückkehr von dem Kurzbesuch am Freitagabend in Berlin. Sie seien ebenso dankbar gewesen, dass er den für den Angriff verantwortlichen Oberst Georg Klein in seiner subjektiven Bewertung dieser Nacht unterstützt habe und gesagt habe, dass er ihn nicht fallen lassen werde. «Das ist richtig so und das ist auch nach meinem Empfinden bei den Soldaten positiv angekommen.»

Bei der von Klein angeordneten Bombardierung waren nach NATO-Angaben bis zu 142 Menschen getötet oder verletzt worden, darunter viele Zivilisten. Guttenberg hatte am 6. November den Angriff nach Auswertung der NATO-Untersuchung zunächst als militärisch angemessen bezeichnet. In der vorigen Woche korrigierte er diese Bewertung. Der Luftschlag sei nicht militärisch angemessen gewesen, urteilte er nach der Durchsicht weiterer Berichte, die ihm nach eigenen Angaben bei seiner ersten Bewertung nicht vorlagen.

Der Grünen-Politiker Omid Nouripour, der Guttenberg begleitet hatte, sagte mit Blick auf die immer neuen Details in der Kundus-Affäre: «Ich kann Ihnen versichern, dass wir die Bundeskanzlerin, den damaligen Kanzleramtsminister und die damaligen Staatsminister vorladen werden und befragen werden. Wenn das so sein sollte, dass alles, was man uns erzählt hat, gelogen war, dann wird das natürlich Konsequenzen haben müssen.»

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte in Berlin, dass Guttenberg im deutschen Feldlager nicht mit den Soldaten über die Vorgänge sprach, die während des Luftangriffs in Kundus waren. Am 5. Dezember habe das deutsche Kontingent turnusgemäß gewechselt. «Das Personal wurde zwischenzeitlich ausgetauscht», hieß es.

Die Bundeswehr zitierte den Minister auf ihrer Homepage mit den Worten: «Hier besteht ein berechtigter Aufklärungsbedarf des Deutschen Bundestages (...). Ich möchte größtmögliche Transparenz gegenüber dem Parlament und dem deutschen Volk.» Guttenberg habe aber gemahnt, der Untersuchungsausschuss dürfe nicht «zur Diskreditierung der Soldaten» führen, sondern müsse «zur Optimierung der Rechtssicherheit» beitragen. Für die Soldaten in Afghanistan müsse Rechts- und Handlungssicherheit bestehen.

Der ARD sagte der Minister, Zivilisten sei «fürchterliches Leid» widerfahren. Wiedergutmachung sei in diesem Zusammenhang ein unzutreffendes Wort. Tod werde man «nie wieder gutmachen können». Er versprach aber schnelle, unbürokratische und der afghanischen Kultur gerecht werdende Gespräche über die Entschädigung. Die Verhandlungen würden keinen «langen Weg in Deutschland» gehen. Im ZDF räumte er erneut Fehler bei der Bewertung des Angriffs ein, hob aber hervor, dass er am 4. September noch nicht im Amt war.

Guttenberg betonte, mit seinem Besuch in Kundus wolle er die Botschaft senden, dass er als Verteidigungsminister und auch der Großteil der Bevölkerung hinter den Soldaten und dem Einsatz in Afghanistan stehe. Allerdings lehnt die Mehrheit der Deutschen die Militärmission nach Umfragen ab.

Der Gouverneur im nordafghanischen Kundus, Mohammad Omar, bat Guttenberg nach Angaben des Grünen-Bundestagsabgeordneten Omid Nouripour dringend um mehr Hilfe beim Polizeiaufbau. Omar habe dem Minister in Kundus dargelegt, dass der Region 1500 Polizisten fehlten, sagte Nouripour der Deutschen Presse-Agentur dpa. Es sei mehr Präsenz vor allem von afghanischen Polizisten nötig.

Konflikte / Bundeswehr / Afghanistan
11.12.2009 · 23:08 Uhr
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