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Grünen-Spitze: «SPD legt mit CDU Rückwärtsgang ein»

Die Vorsitzenden des Landesverbandes Berlin von Bündnis 90/Die Grünen sprechen im Roten Rathaus nach den gescheiterten Verhandlungen.Großansicht

Berlin (dpa) - Die Parteispitze der Bundes-Grünen hat sich tief enttäuscht über die Absage der Berliner SPD an eine rot-grüne Koalition in der Hauptstadt geäußert.

«Es ist ein Offenbarungseid für die SPD insgesamt, dass (der Regierende SPD-Bürgermeister) Klaus Wowereit nun mit der CDU den Rückwärtsgang einlegen und eine Politik von Gestern machen will, die auf unsinnige Betonprojekte, auf soziale Kälte, auf ausgrenzende Integrationspolitik und Ignoranz in Bezug auf die Klimaschutzpolitik setzt», kritisierten die Grünen-Vorsitzenden Claudia Roth und Cem Özdemir am Mittwoch in einer Erklärung.

Statt sich für eine nach vorne gewandte Regierung zu entscheiden, habe Wowereit die Koalitionsverhandlungen abrupt abgebrochen und den Weg in die Vergangenheit mit der CDU gewählt. Die Grünen seien - im Gegensatz zu Wowereit - «zu schmerzhaften Kompromissen» bereit gewesen, «auch beim Thema A 100», also der Verlängerung der Berliner Stadtautobahn. Nach den Provokationen der SPD in den letzten Wochen und Tagen ist nach Ansicht von Roth und Özdemir nun klar geworden, «dass Wowereit eine Koalition mit uns Grünen nie wollte. Es ging ihm offenkundig immer darum, eine Brücke in Richtung CDU zu bauen.»

Senat / Berlin / Grüne
05.10.2011 · 22:40 Uhr
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