Grüne warnen vor Deflation

Berlin (dts) - Der finanzpolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Gerhard Schick, hat vor einem Abgleiten in die Deflation gewarnt. "Der Trend ist eindeutig, die Gefahren offensichtlich: Die Eurozone steuert trotz der Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank weiter auf die Nulllinie bei der Geldwertveränderung zu, also auf eine Deflation", sagte Schick am Freitag. Zuvor hatte das europäische Statistikamt Eurostat mitgeteilt, dass die Inflationsrate in der Eurozone im November bei 0,3 Prozent liegt.

In den Notenbanken werde laut Grünen-Finanzexperte Schick bereits darüber diskutiert, "was dieser Gefahr noch entgegengesetzt werden kann". Geldpolitisch bleibe allein der "massive Ankauf von Staatsanleihen", so der Grünen-Politiker. "Aus Regierung und Regierungsfraktionen erklingt dennoch stets dasselbe Lied: Die EZB dürfe nicht Staaten finanzieren, sie dürfe nicht Risiken übernehmen, dies sei nicht ihre Aufgabe. Es muss aber klar sein: Wer nicht will, dass die EZB morgen gezwungen ist, neue Wege in der Geldpolitik zu beschreiten, der muss heute als Regierung handeln."